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Donald Trump feuert FBI-Chef James Comey
Ein Rauswurf und viele Fragen

Entlassung von James Comey - Fragen und Antworten zur FBI-Affäre
Offiziell macht das Weiße Haus Comey sein Verhalten in der E-Mail-Affäre im Hillary Clinton zum Vorwurf. FOTO: dpa, SES pat tba
Düsseldorf. Der Rauswurf von FBI-Chef James Comey wirft einige Fragen auf. Wie begründete US-Präsident Donald Trump die Entlassung? Warum wird er dafür kritisiert und was hat die E-Mail-Affäre um Hillary Cinton damit zu tun? Fragen und Antworten. Von Matthias Beermann

Mit welcher Begründung wurde James Comey von US-Präsident Donald Trump entlassen?

Offiziell macht das Weiße Haus dem Chef der Bundespolizei sein Verhalten während des Wahlkampfes zum Vorwurf. Damals hatte Comey nur elf Tage vor der Wahl bekanntgegeben, das FBI habe neue Ermittlungen zur sogenannten E-Mail-Affäre der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton eingeleitet, weil neue Mails aufgetaucht seien, die möglicherweise vertrauliche Informationen enthielten. Zwei Tage vor der Wahl erklärte Comey dann jedoch, das FBI bleibe dabei, keine Anzeige gegen Clinton zu erheben. Comey wurde scharf dafür kritisiert, so kurz vor der Wahl derartige öffentlichen Äußerungen zu machen, die der Kandidatin Clinton schaden mussten. Clintons Kontrahent Donald Trump lobte Comey damals öffentlich für seinen "Mut". Jetzt heißt es, der FBI-Chef habe damals das Vertrauen in die Bundespolizei beschädigt und sei nicht mehr in der Lage die Behörde mit der nötigen Autorität zu führen. 

Worum geht es bei Clintons E-Mail-Affäre?

"Ich wünsche Ihnen viel Glück bei Ihren künftigen Bestrebungen": Diesen Brief schickte der US-Präsident seinem FBI-Chef. FOTO: afp, mn

Clinton wurde von ihren politischen Gegnern vorgeworfen, in ihrer Zeit als Außenministerin (Januar 2009 bis Februar 2013) ein privates Smartphone und ein privaten E-Mail-Server für ihre Kommunikation benutzt zu haben, was gegen die Sicherheitsvorschriften verstößt. Die Ermittlungen kreisten um die Frage, ob Clinton Warnungen auch geheime Dokumente über ihre privaten Kanäle geschickt hatte. Clinton hatte dem FBI nach längerem Zögern 30.000 E-Mails aus ihrer Zeit als Außenministerin übergeben. Weitere 30.000 E-Mails wurden von ihrem Team vernichtet, mit der Begründung, dabei habe es sich um private Schreiben gehandelt. Als das FBI den Fall im Sommer 2016 abschloss, rügte dessen Direktor Comey zwar das "extrem sorglose" Verhalten der damaligen Außenministerin. Er betonte jedoch, dass kein absichtliches Fehlverhalten Clintons festgestellt werden konnte.

Warum wird Trump für die Entlassung kritisiert? 

Vor allem die Demokraten zeigen sich entsetzt über die völlig unerwartet Entlassung des FBI-Chefs, aber auch manche Republikaner äußerten ihr Unverständnis. Sie vermuten hinter der Personalie eine Vertuschungsaktion der Trump-Regierung, schließlich untersucht das FBI derzeit mutmaßliche Kontakte zwischen der Wahlkampftruppe Trumps und Russland.

Der Verdacht, dass es dabei zu illegalen Praktiken gekommen sein könnte, verfolgt Trump seit dem ersten Tag seiner Amtszeit. Neben dem FBI gehen gleich drei Kongressausschüsse nicht nur der Frage nach, ob Russland die Wahl beeinflusst hat, sie wollen auch wissen, welche Verbindungen Trump zu Russland hatte. Comey spielte als FBI-Direktor bei diesen Untersuchungen eine Schlüsselrolle.

Um was geht es bei Trumps angeblicher Russland-Connection? 

Comey hatte im März öffentlich gemacht, dass das FBI zu der Frage ermittelt, ob Vertraute und Helfer von Donald Trump gemeinsam mit russischen Vertretern versucht haben, die US-Präsidentschaftswahl zu manipulieren. Die Besorgnis, dass es zwischen Trumps Team und der russischen Seite geheime Absprachen gegeben haben könnte, hat es nach Comeys Darstellung bereits seit Juli 2016 gegeben.

Schon damals lief eine größere Ermittlung des FBI über die Einflussnahme Moskaus auf die amerikanische Politik. Konkret wurde Ermittlungen gegen Trumps Umfeld aber erst aufgenommen, als dieser bereits die Wahl gewonnen hatte, sein Vorgänger Barack Obama aber noch im Amt war. 

 
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