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EU-Kommission Juncker stellt neue Kandidaten vor

Brüssel · Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben die Nominierung der neuen slowenischen Kandidatin für die EU-Kommission gebilligt. Wie der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch mitteilte, soll die 50-jährige Violeta Bulc das Verkehrsressort übernehmen.

Das ist Jean-Claude Juncker
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Foto: afp, TS/AG

Die wegen massiver Widerstände im EU-Parlament von der Kandidatur zurückgetretene Slowenin Alenka Bratusek hätte als Vizepräsidentin für die Energie-Union zuständig sein sollen. Diesen Posten bekommt nun der Slowake Maros Sefcovic.

Bratusek hatte ihre Bewerbung für den Posten in der Kommission am vergangenen Donnerstag zurückgezogen. Sie hatte bei ihrer Anhörung im EU-Parlament aus Sicht vieler Abgeordneter ein schwaches Bild abgegeben. Zudem sah sich die liberale Politikerin in ihrer Heimat Vorwürfen ausgesetzt, sich kurz vor ihrem Abtritt als Ministerpräsidentin im Sommer de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert zu haben.

Die neue Regierung in Ljubljana musste darauf auf die Schnelle eine neue Kandidatin benennen - und musste nach der Pleite mit Bratusek auf einen der sieben prestigeträchtigen Vizepräsidentenposten in Junckers "Kabinett" verzichten. Die 50-jährige Bulc hat sich bisher auf der europäischen Bühne noch keinen Namen gemacht. Sie ist eine von mehreren Vize-Regierungschefs und erst seit einem Monat in der Politik, nachdem Ministerpräsident Miro Cerar die Amtsgeschäfte übernommen hatte. Zuvor hatte Bulc jahrelang als Unternehmensberaterin bei EU- und Regionalentwicklungsprojekten gearbeitet.

Englisch-Patzer deutscher Politiker
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Bulc muss sich nun ihrerseits einer Anhörung im EU-Parlament stellen, ebenso Sefcovic, weil er das Ressort gewechselt hat. Die Anhörungen könnten bereits am Montag oder Dienstag stattfinden. Dann wäre der Termin noch zu halten, dass das Parlament am Mittwoch über Junckers Kommission als Ganzes abstimmt.

Aus dem Parlament hieß es, nach den Turbulenzen um Bratusek sei nun nicht mehr mit Problemen zu rechnen. "Alles ist geregelt. Alle haben es eilig, damit die Juncker-Kommission am 3. November ihr Amt antreten kann", sagte ein Parlamentsvertreter. Dem Vernehmen nach stimmte Juncker die Nominierung der neuen slowenischen Kandidatin und die Änderung im Ressortzuschnitt bereits mit den wichtigsten Fraktionen im Parlament ab.

(AFP)
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