Die Verhandlungen mit Kroatien sollen bald abgeschlossen sein. Foto: rpo
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Erweiterung der Gemeinschaft EU sieht Kroatien auf Zielgeraden für Beitritt
Straßburg (RPO). Die Europäische Union sieht Kroatien bei seinem Weg in die Gemeinschaft auf der Zielgeraden. Die Verhandlungen sollen bald abgeschlossen werden. Allerdings seien in einigen Bereichen noch Nachbesserungen nötig.
"Wir wollen die Verhandlungen bis Jahresmitte abschließen", sagte der EU-Ratsvorsitzende, der ungarische Außenminister Janos Martonyi, am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg. Allerdings seien in einigen Schlüsselbereichen noch Verbesserungen notwendig. Dies gelte etwa für die Korruptionsbekämpfung "auf allen Ebenen" und die Unabhängigkeit der Justiz.
Verstärkte Anstrengungen gefordert
Auch Erweiterungskommissar Stefan Füle forderte die Regierung in Zagreb zu verstärkten Anstrengungen auf. Einige der "schwierigsten Fragen" seien noch offen. Als Beispiele nannte er eine "glaubwürdige Korruptionsbekämpfung", die Wettbewerbspolitik und den Schutz der Minderheiten. Kroatien müsse auch dafür sorgen, dass Verbrechen während des Balkankriegs nicht straffrei blieben. "Wir werden genau hinsehen, was da erreicht wird".
Der Berichterstatter des Parlaments, der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda, sagte, nach dem Abschluss der Verhandlungen Mitte des Jahres könne im Herbst der Ratifizierungsprozess beginnen. Der CSU-Abgeordnete Bernd Posselt forderte eine "gerechte und faire Behandlung" des Balkanstaates. Es solle für Kroatien keine Privilegien geben, aber auch keine zusätzlichen Hürden. Die kroatische Regierung strebt einen EU-Beitritt im Jahr 2012 an.
Quelle: AFP
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