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Somalia: EU verlängert Anti-Piraten-Einsatz
Brüssel (RPO). Die EU hat ihren Marineeinsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr verlängert. Die Operation "Atalanta" wird vorerst bis Dezember 2011 fortgeführt, sagte für die EU-Präsidentschaft der schwedische Verteidigungsminister Sten Tolgfors nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Dienstag in Brüssel.
Beschlüsse über eine mögliche Ausweitung der Mission seien nicht gefasst worden. Die EU-Staaten seien aufgefordert worden zu prüfen, mit welchen Mitteln sie sich künftig an der Operation beteiligen wollten.
Die EU erwäge zudem, Somalia bei der Ausbildung von Soldaten der Übergangsregierung zu unterstützen, so Tolgfors. Dazu seien aber noch einige Fragen offen. Deswegen seien keine Beschlüsse gefasst worden. Ziel sei es, den in Somalia stationierten Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) bei der Ausbildung somalischer Truppen zu helfen. Diese Ausbildung solle außerhalb Somalias stattfinden. Zur Begründung sagte der Minister, die Piraten auf See hätten ihre Stützpunkte auf Land und müssten auch dort bekämpft werden.
Tolgfors und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana lobten den bisherigen Erfolg der vor einem Jahr begonnenen Operation "Atalanta". Alle Schiffe des Welternährungsprogramms WFP hätten sicher ihre Zielhäfen erreicht. Deutschland beteiligte sich bislang mit Fregatten, einem Versorgungsschiff sowie einem Fernaufklärungsflugzeug.
Das "Atalanta"-Mandat sieht vor, Schiffe notfalls mit Waffengewalt vor Piratenangriffen zu schützen, Piraten abzuschrecken und sie gegebenenfalls festzunehmen. Priorität hat der Schutz der WFP-Transporte; allerdings werden auch kommerzielle Frachtschiffe geschützt. Nach Solanas Angaben soll in den nächsten Tagen in Abkommen mit den Seychellen in Kraft treten, wonach festgenommene Piraten dort vor Gericht gestellt werden können. Ein solches Abkommen gibt es auch mit Kenia.
Im Europaparlament hatte der "Alatanta"-Oberkommandierende, Konteradmiral Peter D. Hudson, am Montagabend erklärt, seit Beginn der Operation seien 36 Piraten-Schiffe aufgebracht und 14 Angriffe abgewehrt worden. Hudson lobte die Zusammenarbeit mit China, Russland, Indien und anderen Staaten, die ebenfalls in den Gewässern bei der Piratenbekämpfung aktiv seien. Er appellierte an die Reeder, die Durchfahrt kommerzieller Schiffe "Atalanta" zu melden, damit sie geschützt werden könnten.
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Quelle: KNA/awei
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