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Neue EU-Kommision vor Start: Europaparlament mit Kandidaten einverstanden
Brüssel (RPO). Aufatmen für die neue EU-Kommission. Das Europäische Parlament signalisierte am Donnerstag seine Zustimmung für die Kandidaten, nachdem sich die umstrittene bulgarische Anwärtin Rumjana Schelewa zurückgezogen hatte.
Parlamentspräsident Jerzy Buzek sagte, er habe 25 positive Bewertungsschreiben von den Ausschüssen erhalten. Anfang Februar muss sich noch die neue bulgarische Kandidatin Kristalina Georgiewa den Fragen der Abgeordneten stellen, danach steht die Abstimmung im Parlament an.
Das Parlament stimmt nicht über einzelne Kandidaten, sondern nur über das gesamte Personal für die Kommission ab. Schelewa hatten die Abgeordneten vorgeworfen, eine Nebentätigkeit verschwiegen zu haben und nicht für das Amt geeignet zu sein.
Zweifel gab es auch bei anderen Kandidaten, etwa an der Eignung von Olli Rehn als Wirtschafts- und Finanzkommissar. Ihn forderten die Abgeordneten aber nur auf, mehr für eine ehrgeizige Wachstums- und Beschäftigungsstrategie zu tun. Und vom neuen Steuerkommissar Algirdas Semeta erwartet das Parlament etwa eine Zusage, dass er gegen Steueroasen vorgeht.
Gleich zweimal vor das Plenum musste die bisherige Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Bei ihr gab es Zweifel an ihrer Qualifikation zur Telekommunikationskommissarin.
Quelle: RTR/csi
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