Konkurrenz für die Europäische Union Ex-Sowjetrepubliken gründen Eurasische Wirtschaftsunion
Astana · Ein neuer Wirtschaftsraum ist geschaffen worden: Russland und die zwei autoritären Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan haben in Konkurrenz zur EU eine Eurasische Wirtschaftsunion mit 170 Millionen Einwohnern gegründet.
Es handele sich um ein neues Modell der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum, sagte der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew am Donnerstag in der Hauptstadt Astana.
An der Idee für diese Union werde seit 20 Jahren gearbeitet, sagte Nasarbajew bei der im russischen Staatsfernsehen übertragenen Gründungszeremonie. Auch Kremlchef Wladimir Putin und der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko nahmen an der Vertragsunterzeichnung teil.
Die Union habe eine "historische Bedeutung", sagte Putin. Besiegelt worden sei die Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft, in der Industrie, Landwirtschaft und im Verkehrswesen. Die Union soll am 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnehmen. Die drei Staaten sind bereits durch eine Zollunion verbunden. Auch die früheren Sowjetrepubliken Armenien und Kirgistan baten um eine Aufnahme in die neue Union.
Ziel: Gemeinsame Währung
Mit der Eurasischen Union wollen frühere Sowjetrepubliken ein Gegengewicht zur EU schaffen, die weit nach Osten hin expandiert ist. Estland, Lettland und Litauen sind bereits EU-Mitglieder. Andere Ex-Teilrepubliken der Sowjetunion wie die Ukraine, Moldau und Georgien streben eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel an. Der russische Präsident Wladimir Putin und Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew entwickelten das Konzept eines eigenen ökonomischen und politischen Blocks nach EU-Vorbild zwischen Westeuropa und China.
Als erster Schritt in diese Richtung wurde 2007 die Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan vereinbart. 2012 wurde ein einheitlicher Wirtschaftsraum geschaffen, der einen freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften garantieren soll. Eine gemeinsame Wirtschaftskommission mit Sitz in Moskau koordiniert die Zusammenarbeit. Ein Ziel der Eurasischen Union ist neben der Wegfall der Grenzkontrollen eine gemeinsame Währung.