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Datenaustausch
FBI kritisiert Anti-Terrorkampf der EU

FBI kritisiert Anti-Terrorkampf der EU
Das FBI kritisiert die EU für die mangelnde Nutzung von US-Daten im Anti-Terrorkampf FOTO: afp, PH
Washington . Die US-Bundespolizei FBI geht auf die EU-Staaten los. Der Vorwurf: Nicht alle von den USA zur Verfügung gestellten Daten würden genutzt.

"Es ist besorgniserregend, dass unsere Partner nicht alle unsere Daten verwenden", sagte der hochrangige FBI-Anti-Terrorexperte Christopher Piehota in einem Interview des TV-Senders CNN vom Donnerstag. Die US-Behörden teilen seinen Angaben zufolge ihre Beobachtungslisten für den Anti-Terror-Kampf mit den EU-Staaten. Doch diese würden dort nicht systematisch ausgewertet, um Verdächtige zu identifizieren oder einreisende Flüchtlinge zu kontrollieren, bemängelte Piehota, der das Terroristen-Überwachungszentrum (Terrorist Screening Center) beim FBI leitet.

Keine gemeinsame EU-Datenbank

Die EU-Staaten verfügen über keine gemeinsame Datenbank für Terrorverdächtige, was den Informationsaustausch unter den Mitgliedsländern sowie mit den USA erschwert. Erst im vergangenen Januar richteten die Europäer bei der Polizeibehörde Interpol ein gemeinsames Anti-Terrorzenturm (ECTC) ein. 40 bis 50 Spezialisten sammeln dort Informationen von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden und werten diese aus. Die Arbeit des Zentrums hängt jedoch von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten ab, diese auch zu liefern - und das tun immer noch wenige.

Auch der Umfang des Datenaustauschs mit den USA über Terrorverdächtige variiere von EU-Staat zu EU-Staat, sagte Piehota. Insgesamt habe sich der Austausch mit den Europäern im Zuge der wachsenden Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aber "deutlich verbessert".

 

(crwo/AFP)
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