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Rettung von Flüchtlingen
Kanzlerin will Vorwürfen gegen Libyen nachgehen

Flüchtlinge im Mittelmeer: Angela Merkel will Vorwürfen gegen Libyen nachgehen
Schiff "Aquarius" der Hilfsorganisationen SOS Mediterrannee und MSF vor der Küste Libyens (Archiv). FOTO: dpa, DRB wal
Berlin. Hilfsorganisationen werfen Libyen vor, die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer zu behindern. Kanzlerin Merkel will den Anschuldigungen nachgehen.

Die EU bilde die libysche Küstenwache aus und statte sie auch technisch aus, damit sie ihre eigene Küste schützen könne, sagte Kanzlerin Angela Merkel der "Welt am Sonntag". "Dabei legen wir natürlich größten Wert darauf, dass sich die libysche Küstenwache an die Gebote des internationalen Rechts hält, sowohl im Umgang mit Flüchtlingen und Migranten als auch mit Nichtregierungsorganisationen. Wenn daran Zweifel aufkommen, gehen wir den Vorwürfen nach."

Sie habe erst vor wenigen Tagen mit dem UN-Flüchtlingskommissar und der Internationalen Organisation für Migration darüber beraten, wie zurückgebrachte Menschen in Libyen entsprechend internationalen humanitären Standards untergebracht und versorgt werden könnten, sagte Merkel weiter. "In Libyen gilt, was auch für die Türkei gilt: Wir können das Geschäft der Schlepper, die den Tod so vieler Menschen auf dem Gewissen haben, nicht zulassen. Ihnen muss das Handwerk gelegt werden."

Hilfsorganisationen werfen Libyen vor, ihre Arbeit zu behindern. Die Regierung in Tripolis hatte vor zwei Wochen angekündigt, eine Sperrzone vor der eigenen Küste einzurichten. Die meisten Hilfsorganisationen setzten daraufhin ihre Seenotrettung für Flüchtlinge im Mittelmeer aus.

"Situation in Syrien ist dramatisch"

Dass syrische Flüchtlinge derzeit schon in ihre Heimat zurückkehren könnten, sehe sie nicht, sagte die Kanzlerin auf eine entsprechende Frage weiter. "Ich weiß, dass aus den Nachbarländern schon Menschen zurückkehren – sogar nach Aleppo. Aber insgesamt ist die Situation in Syrien noch dramatisch."

Eine kurzzeitige Rückkehr in die Heimatländer hält die Kanzlerin unter besonderen Umständen aber für möglich – nur nicht, um dort Urlaub zu machen. "Geschieht dies dennoch, kann es Anlass sein, die Asylentscheidung noch einmal zu überprüfen", erklärte sie. Aber: "Ich kann mir schwierige familiäre Situationen vorstellen, in denen eine Rückkehr für einige Tage verständlich ist." In Baden-Württemberg sollen einem Bericht zufolge 100 Flüchtlinge erfasst sein, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist sein sollen.

(wer/dpa/AFP)
 
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