Wegen Sanktionen Forscher: EU gehen durch Russland-Krise Milliarden verloren
Berlin/Moskau · Die Sanktionen der EU gegen Russland sollen angesichts der Ukraine-Krise verlängert werden. Eine neue Studie zeigt nun, dass diese Beschränkungen aber nicht nur Folgen für Moskau haben, sondern auch für die europäischen Staaten. Demnach würde die Krise Europa bis zu 100 Milliarden Euro kosten.
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Am Mittwoch hatten sich die Botschafter der EU-Staaten auf eine Verlängerung der Strafmaßnahmen gegen Russland geeinigt, am Montag soll der Beschluss beim EU-Außenministertreffen formell bestätigt werden. Erstmals waren die Sanktionen Ende Juli vergangenen Jahres verhängt worden und haben sich seither auch auf die Exporte der EU und entsprechend auch auf die der Bundesrepublik ausgewirkt.
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So waren die deutschen Exporte nach Russland im Jahr 2014 um 18 Prozent zurückgegangen, wie der Vorsitzende des Ost-Ausschusses im Bundestag, Eckard Cordes, bereits im April sagte. Und in den ersten beiden Monaten 2015 gingen die Ausfuhren in das Land sogar um 34 Prozent zurück. Nun zeigt eine Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung, was das genau für die Arbeitsplätze und die Konjunktur in Deutschland und den anderen EU-Ländern bedeutet.
Laut der Studie, die das Institut für die europäische Zeitungsallianz "Lena" durchgeführt hat, seien europaweit langfristig mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze und bis zu 100 Milliarden Euro Wertschöpfung durch die Sanktionen in Gefahr. Die Wissenschaftler gehen dabei von einem "Worst-Case-Szenario" aus. "Die Exportausfälle, die wir im Herbst vergangenen Jahres schlimmstenfalls angenommen hatten, sind inzwischen Realität geworden", zitieren unter anderem "Die Welt" und der Schweizer "Tagesanzeiger" Oliver Fritz, einen der drei Autoren der Studie.
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Die Forscher berücksichtigen dabei auch die Gegenreaktionen aus Moskau, das seinerseits Importverbote für landwirtschaftliche Produkte erlassen hatte. Am Donnerstag hatte der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew angekündigt, dass dieses Embargo ebenso verlängert werde, sollte die EU tatsächlich die Sanktionen gegen Russland verlängern.
Die österreichischen Wissenschaftler sagen in ihrer Studie, dass die durch die Sanktionsspirale einsetzenden Effekte nur abgemildert werden, wenn Unternehmen mehr in andere Länder exportierten, und dafür gebe es zumindest bei landwirtschaftlichen Produkten Anzeichen.
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Deutschland sei nach den Berechnungen am meisten von den Folgen der Sanktionen betroffen. Demnach würden hierzulande mittelfristig knapp eine halbe Million Arbeitsplätze gefährdet und rund 27 Milliarden Euro an Wertschöpfung. In Italien seien es 200.000 Arbeitsplätze und 0,9 Prozent der Wirtschaftskraft, in Frankreich knapp 150.000 Arbeitsplätze und 0,5 Prozent der Wirtschaftskraft.
Recherchen der Zeitungsallianz "Lena" hatten zudem ergeben, dass die EU-Sanktionen gegen russische Privatpersonen fast wirkungslos seien. Demnach seien in mindestens neun der 28 Mitgliedsstaaten keinerlei Vermögenswerte von Individuen, Unternehmen und Organisationen auf der EU-Sanktionsliste eingefroren oder beschlagnahmt worden. In den meisten anderen Ländern (zumindest in jenen, die Auskunft gaben) seien — bis auf Italien — die Beiträge ebenfalls sehr gering gewesen. In Deutschland etwa seien 124.346 Euro eingefroren worden.
