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Fragen und Antworten
Katalonien entscheidet heute über Zukunft der Region

Fragen und Antworten: Katalonien entscheidet heute über Zukunft der Region
Das katalonische Parlament (Archivbild). FOTO: dpa, PW fgj
Madrid/Barcelona. Quo vadis, Catalunya? Ganz Spanien schaut gebannt auf die Sitzung des Regionalparlaments in Barcelona. Das weitere Vorgehen im Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region wird beraten. Der Ausgang der Debatte? Offen. Wir haben Fragen und Antworten zusammengefasst.

Um was geht es bei der Sitzung?

Offiziell reden die Abgeordneten ab 16 Uhr über die geplanten Zwangsmaßnahmen Madrids. In der Einladung zur Sitzung durch Parlamentspräsidentin Carme Forcadell heißt es lediglich, das Parlament debattiere über den Verfassungsartikel 155 und seine möglichen Auswirkungen.

Was geschieht bei einer Ausrufung der Unabhängigkeit?

Die Regierung in Madrid hat für diesen Fall harte Maßnahmen gegen die autonome Regierung in Katalonien angekündigt, die der spanische Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit am Freitag billigen wird. Zu den Maßnahmen gehören die Absetzung des katalanischen Regierungschefs Puigdemont und seiner Minister sowie Neuwahlen.

Was geschieht, wenn Puigdemont selbst Neuwahlen ausruft und Madrid damit zuvorkommt?

Das bringt Madrid etwas in die Bredouille. Rajoy und seine konservative Volkspartei PP wollen Medienberichten zufolge wohl weiter an den Maßnahmen festhalten. Die sozialdemokratische PSOE, die das harte Vorgehen im Falle einer Unabhängigkeitserklärung generell unterstützt, sieht aber bei Neuwahlen keinen Grund mehr dafür.

Was sehen die Maßnahmen alles vor?

Rajoy hatte bei der Bekanntgabe erklärt, im Falle von Neuwahlen könne Puigdemont nicht antreten und auch keine Kandidaten vorschlagen. Die Befugnisse des Parlaments werden bis zur Auflösung stark eingeschränkt. Zudem will Madrid die Kontrolle über die örtliche Polizei - die Mossos -, über die Finanzbehörden und auch über amtliche Medien. Diese Maßnahmen bedeuteten aber auf keinen Fall die Aussetzung der Autonomie und der Selbstverwaltung Kataloniens, beteuerte Rajoy.

Was heißt das für Reisende und in Katalonien lebende Deutsche?

Katalonien ist und bleibt sicher ein beliebtes Reiseziel. Doch das deutsche Konsulat in Barcelona bekommt in letzter Zeit häufiger Anfragen von besorgten Deutschen, wie sie sich verhalten sollen. Das Auswärtige Amt spricht von einer "volatilen und angespannten" Lage in Katalonien. Reisenden wird empfohlen, größere Menschenansammlungen zu meiden.

(felt/dpa)
 
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