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Machtwechsel in Damaskus
Hollande: Frieden in Syrien nur ohne Assad möglich

Hollande - Frankreichs Präsident
Hollande - Frankreichs Präsident FOTO: afp, JEFF PACHOUD
Paris. Frankreichs Präsident François Hollande hat einen Machtwechsel in Damaskus als Vorbedingung für eine Beendigung des syrischen Bürgerkriegs bezeichnet.

"Wir müssen den Einfluss der Terroristen schwächen, ohne Assad an der Macht zu halten", sagte Hollande am Dienstag bei einem Treffen mit den französischen Botschaftern in Paris. "Wir müssen einen politischen Übergang einleiten, das ist eine Notwendigkeit."

Hollande nannte mehrere Bedingungen für einen Frieden in Syrien. Erstens müsse Staatschef Baschar al-Assad aus dem Amt getrieben werden. Zweitens müssten der moderaten Opposition, vor allem den Kurden und Sunniten, Garantien angeboten werden. Es sei auch erforderlich, die staatlichen Strukturen und die Einheit Syriens zu bewahren. Entscheidend sei am Ende eine gemeinsame Position der an einer Lösung des Konflikts beteiligten Länder.

Hollande nannte in diesem Zusammenhang die Golfstaaten, den Iran und Russland sowie die Türkei, die er aufforderte, entschlossen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorzugehen und den Konflikt mit den Kurden beizulegen. Frankreich werde einstweilen seine Unterstützung für die gemäßigten Rebellen in Syrien fortsetzen, erklärte Hollande.

Das Außenministerium in Damaskus wertete die Äußerungen des französischen Staatschefs als "ungeheuerliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten" Syriens. Solange Paris auf diesen Positionen beharre, "werden wir eine Rolle Frankreichs bei der Suche nach einer politischen Lösung nicht akzeptieren".

(AFP)
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