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Steinmeier besucht Teheran
Darum haben Deutsche im Iran historisch einen guten Ruf

Das ist Frank-Walter Steinmeier
Das ist Frank-Walter Steinmeier FOTO: dpa, Hannibal Hanschke
Berlin. Wenn Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Samstag im Iran eintrifft, wird er wohl besonders herzlich empfangen werden. Nicht nur wird der Außenminister von seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif persönlich geschätzt, sondern die Deutschen genießen allgemein einen guten Ruf im Iran.

Während das Verhältnis zu Briten, Franzosen und Russen - ganz zu schweigen von den USA - wegen deren regionaler Politik im 20. Jahrhundert historisch belastet ist, gelten die Deutschen als Freunde - trotz gelegentlicher Konflikte und Krisen.

Der Sturz des prowestlichen Schah-Regimes durch die islamische Revolution im Februar 1979 bedeutete einen tiefen Einschnitt für die Beziehungen. Wie die anderen westlichen Staaten war die Bundesrepublik alarmiert über die anti-imperialistische und anti-israelische Haltung der neuen Regierung. Doch während die USA nach der Besetzung ihrer Botschaft in Teheran im November 1979 die Beziehungen abbrachen, Sanktionen verhängten und diese über die Jahre immer weiter verschärften, hielt Deutschland an den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen fest.

Während des Iran-Irak-Krieges 1980-88 lieferten deutsche Firmen zwar Rüstungstechnologie an das irakische Baath-Regime von Saddam Hussein, doch trat dies hinter der massiven Militärhilfe der USA und Frankreichs zurück. Nach dem Ende des Krieges führte die wirtschaftliche Liberalisierung im Iran zur Intensivierung des Austausches. Während die Bundesregierung von "Wandel durch Handel" sprach, warfen Kritiker ihr die Stützung des "Mullah-Regimes" vor und verwarfen den "Menschenrechtsdialog" von Außenminister Klaus Kinkel (FDP) als Augenwischerei.

Als im September 1992 im "Mykonos"-Restaurant in Berlin vier kurdische Exilpolitiker im Auftrag des iranischen Geheimdiensts ermordet wurden, war diese Politik nicht länger haltbar. Im April 1997 verurteilte das Berliner Kammergericht nicht nur die Attentäter zu langen Haftstrafen, sondern machte Teheran direkt dafür verantwortlich. Das Urteil führte zu einer tiefen diplomatischen Krise und zum Abzug des deutschen Botschafters samt seiner europäischen Kollegen.

Die Wahl des Reformers Mohammed Khatami zum Präsidenten brachte im Juni 1997 jedoch eine Entspannung und leitete eine Phase der Annäherung an den Westen ein. Die Hoffnung der Iraner und des Westens auf eine grundsätzliche Reform des Systems bestätigte sich allerdings nicht.

Im Jahr 2003 führte die Aufdeckung der Urananreicherungsanlage von Natans zur Verschärfung des bereits lange schwelenden Atomkonflikts. Als im Juni 2005 der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad Präsident wurde, erreichten die Beziehungen einen neuen Tiefpunkt.

Angesichts seiner verbalen Angriffe auf Israel und der Leugnung des Holocausts wollte sich auch Deutschland dem Drängen der USA nach der Verschärfung der Sanktionen nicht mehr verschließen. Die brutale Niederschlagung der Massenproteste gegen die Wiederwahl Ahmadinedschads im Juni 2009 taten ein Übriges, Deutschland und die anderen Europäer von der Notwendigkeit eines härteren Kurses zu überzeugen. Im Jahr 2012 wurden die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen praktisch vollständig gekappt, es wurde ein vollständiges Ölembargo verhängt.

Erst die Wahl von Hassan Ruhani im Juni 2013 ermöglichte die Wiederaufnahme der Gespräche zum Atomprogramm mit der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland. Nach monatelangen Ringen mündeten die Verhandlungen Mitte Juli in das Atomabkommen von Wien.

Nur Tage später reiste Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Teheran, um die alten Kontakte wieder aufzunehmen. Wenn der Iran nun seine Pflichten erfüllt, steht der Aufhebung der Sanktionen und damit der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen nichts mehr im Wege.

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(AFP)
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