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Steinmeier auf Kuba-Expedition
Annäherung an ein Land im Aufbruch

Fotos: Außenminister Steinmeier auf Kuba-Expedition
Fotos: Außenminister Steinmeier auf Kuba-Expedition FOTO: dpa, mkx hak
Havanna. Diplomatie kann die Welt verändern - man muss nur Geduld haben. Das haben zuletzt die Atomverhandlungen mit dem Iran gezeigt. Gestärkt von dem Erfolg in Wien reist Außenminister Steinmeier nach Kuba. Auch dort tun sich neue Chancen auf.

Sie ist fast 500 Jahre alt, sieht ziemlich mitgenommen aus und ist trotzdem eine der größten Touristenattraktionen der Karibik: Die Altstadt der kubanischen Metropole Havanna. Am Donnerstagmorgen dienen die bröckelnden Fassaden des Unesco-Weltkulturerbes als Kulisse für den Beginn einer ganz besonderen diplomatischen Mission von Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Für die bundesdeutsche Spitzendiplomatie war Kuba bisher noch unberührtes Terrain. Steinmeier ist der erste Außenminister der Bundesrepublik in Havanna. Sein Besuch ist vor allem eine Entdeckungsreise in ein Land im Aufbruch.

Fotos: Kuba hat viele Gesichter FOTO: Werner Gabriel

Baufällige Häuser neben schicken Restaurants

Von der Altstadt von Havanna bekommt Steinmeier nur die Schokoladenseite zu sehen. Die sanierten Kolonialpaläste um die Plaza de Armas (Waffenplatz) und die Plaza Vieja (Alter Platz), die schicken Restaurants und Cafés in der Calle Mercaderes.

Aber nur wenige Straßen von hier ist am Tag vor der Ankunft des Außenministers ein baufälliges Haus eingestürzt - leider kein Einzelfall in Havannas Altstadt. Vier Menschen kamen dabei um, darunter ein dreimonatiges Baby, drei weitere wurden verletzt.   

Kuba ist ein Land der Widersprüche. Durch Havanna fahren zwar noch amerikanische Straßenkreuzer aus der Zeit vor der Revolution von 1959. Zunehmend werden sie aber von Kleinwagen aus europäischer oder asiatischer Produktion überholt.

Steinmeier will ausloten "was miteinander möglich ist"

Auf der Plaza de Armas verkaufen wie eh und je Trödler Bücher über die Revolutionshelden Che Guevara und Fidel Castro und ihren Kampf gegen den US-Imperialismus. Inzwischen ist der Kalte Krieg mit den nur gut 100 Kilometer entfernten Vereinigten Staaten aber beendet. In den nächsten Wochen wollen beide Staaten ihre diplomatischen Beziehungen wiederaufnehmen.

Die Entwicklung Kubas

Er wolle angesichts der Öffnung Kubas ausloten, "was miteinander möglich ist", sagt Steinmeier in Havanna. Er wolle mithelfen, die jahrelange "Entfremdung und Sprachlosigkeit" zu beenden.

Dafür hat er sich seine 33 Stunden auf Kuba mit Gesprächsterminen voll gepackt: vier Minister, vielleicht auch Präsident Raúl Castro, der Erzbischof von Havanna, Künstler, Blogger, Wissenschaftler, sogar Sportler.

Dabei hat der Besuch schon erste Ergebnisse gebracht. Deutschland und Kuba haben ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage gestellt. In Anwesenheit von Steinmeier und Kubas Außenminister Bruno Rodriguez wurden am Donnerstag in Havanna zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Bisher war die Kooperation beider Länder gar nicht geregelt.

Die Rahmenvereinbarungen sollen nun den Weg für regelmäßige politische Konsultationen zwischen den Außenministerien und ein Kulturabkommen ebnen, das eigentlich schon seit 2003 geplant ist. Davon verspricht sich die deutsche Seite die Eröffnung eines Goethe-Instituts in Havanna.

US-Präsident Obama gab das Aufbruchssignal für die Annäherung

In den Jahren 2000 und 2001 hatte bereits die damalige rot-grüne Bundesregierung eine ähnliche Annäherung an Kuba versucht. Damals reisten Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) nach Havanna, parlierten stundenlang mit Präsident Fidel Castro und kamen mit Zigarren für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurück.

Zu einer Normalisierung der deutsch-kubanischen Beziehungen führte das aber nicht. 2003 inhaftierte die kubanische Regierung 75 Oppositionelle und läutete damit eine neue Eiszeit ein. Seit der Übergabe der Regierungsgeschäfte von Fidel an Raúl Castro ab 2008 entspannte sich die Lage langsam wieder.

Es folgte eine schrittweise Öffnung des Landes, zu der die Freilassung von Gefangenen und vorsichtige Wirtschaftsreformen zählen. Das eigentliche Aufbruchssignal gab aber US-Präsident Barack Obama mit seinem Kurswechsel in der Kubapolitik und seinem Satz: "Todos somos americanos" - "Wir sind alle Amerikaner".

Steinmeier hat es gerade noch geschafft, vor US-Außenminister John Kerry in Havanna zu landen, der hier bald die amerikanische Botschaft eröffnen will. Zunächst geht es darum, Vertrauen zu schaffen und mit zwei Grundlagenabkommen den Weg für eine engere Zusammenarbeit zu ebnen.

Steinmeier verzichtet auf Treffen mit Fidel Castro

Die Avantgarde Europas ist der deutsche Außenminister in Kuba allerdings nicht. Viele EU-Staaten haben längst Abkommen mit Havanna geschlossen und es gab auch schon einige hochrangige Besuche. Zuletzt war im Mai der französische Präsident François Hollande da.

Der traf sich auch mit Fidel Castro, dem "Máximo Líder" der kubanischen Revolution. Steinmeier verzichtete darauf, ein Treffen mit dem 88-Jährigen anzufragen. Der Blick nach vorne ist ihm wohl wichtiger. Die Zigarren bekommt er ja vielleicht trotzdem - von Bruder Raúl.

Lesen Sie mehr zu Kuba in unserem Dossier zum Thema.

(dpa)
 
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