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Nato-Stützpunkt in der Türkei
Für Abgeordneten-Besuche in Konya Lösung in Sicht

Für Abgeordneten-Besuche in Konya Lösung in Sicht - Nato-Stützpunkt in der Türkei
Ein AWACS-Luftaufklärungsflugzeug der NATO in Warschau. Maschinen dieses Typs sind auch in Konya stationiert. FOTO: dpa, sko abl tba
Berlin. Im Streit zwischen Deutschland und der Türkei über Besuche deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt Konya zeichnet sich eine Lösung ab.

Einem "Spiegel"-Bericht zufolge hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren.

Dann müssten Abgeordneten-Besuche bei den deutschen Awacs-Besatzungen nicht mehr einzeln von der türkischen Regierung genehmigt werden, schreibt das Magazin. Die Nato müsse Ankara dann nur informieren, so die Idee Gabriels. Die türkische Regierung hat laut "Spiegel" Zustimmung signalisiert.

Gabriel hatte die Drohung mit einem Bundeswehr-Abzug vom Stützpunkt Incirlik vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Sie beteiligen sich dort an Nato-Aufklärungsflügen.

Streit um Incirlik: Gabriel bittet USA um Hilfe

Die Nato will sich künftig stärker im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) engagieren und den Awacs-Einsatz ausweiten. Deutschland stellt rund ein Drittel der Soldaten für die Einsätze der Radaraufklärungsflugzeuge.

Offenbar keine Besuchszusage für Incirlik

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel offenbar keine Zusage für ein Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik gemacht.

Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter sagte am Freitag in Berlin, die Kanzlerin habe in dem Gespräch eine Ansage gemacht: "Jetzt müssen wir mal gucken, ob's wirkt."

Vor dem Treffen am Donnerstag hatte Merkel den Abzug der Bundeswehr angekündigt, wenn die Türkei beim Besuchsrecht deutscher Abgeordneter nicht einlenke. Sie halte ein Besuchsrecht für unabdingbar: "Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen."

Nach dem Treffen hatte die Bundesregierung keine Details zum Ergebnis mitgeteilt. Das Bundesverteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten für eine Verlegung der rund 250 Bundeswehr-Soldaten, die von Incirlik im Auftrag der Anti-IS-Koalition mit Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak starten. "Da gibt es positive Ergebnisse", sagte ein Ministeriumssprecher.

Sollte die Entscheidung für einen Abzug aus Incirlik fallen, sei es möglich, "mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung auch von - zum Beispiel - einem Standort in Jordanien aus solche Flüge fortzusetzen". Die Verlegung würde nach seinen Worten mindestens zwei Monate beanspruchen.

Vor gut einer Woche hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch bei den rund 250 Bundeswehr-Soldaten in Incirlik verweigert. Zusätzlich belastet sind die deutsch-türkischen Beziehungen durch die jüngste Absage der türkischen Regierung an Bundestagsabgeordnete, die zu politischen Gesprächen in die Türkei reisen wollten.

(dpa/rtr/csr)
 
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