Griechenland Varoufakis lockt Steuerhinterzieher mit Straferlass

Athen · Amnestie für Steuerhinterzieher: Das pleitebedrohte Griechenland will Inhaber von Schwarzgeldkonten mit einem Straferlass locken.

Yanis Varoufakis – Medienexperte und Ex-Finanzminister
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Das ist Giannis Varoufakis

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Foto: dpa, el ase

Wer das Geld noch anmeldet, könnte es retten, betonte Finanzminister Gianis Varoufakis vor Journalisten in Athen am Dienstag. Geld von Auslandskonten soll einmalig mit 15 Prozent und von Inlandskonten mit 30 Prozent besteuert werden. Varoufakis kündigte eine baldige Entscheidung der Regierung an.

Zudem gab der Finanzminister weitere Pläne bekannt, um die leeren Staatskassen zu füllen. So könnten Besitzer von umweltfreundlichen Autos der jüngsten Technologie, die bislang von der Steuer ausgenommen waren, zur Kasse gebeten werden. Die Ankündigung einer kleinen Gebühr für Abhebungen von Geldautomaten nahm das Finanzministerium nach kurzer Zeit wieder zurück. Athen lehne dies ab, hieß es nun in einer Mitteilung. Griechenland steht vor der Staatspleite.

Allerdings hat die Regierung auf der Suche nach Geld staatliche Institutionen und öffentlich-rechtliche Betriebe aufgefordert, ihre Reserven an die Zentralbank zu überweisen. Es gehe um mehr als 1000 Einrichtungen, darunter Museen, archäologische Stätten und auch TÜV-Stellen, berichtete der staatliche Rundfunk am Dienstag. Bereits im April hatte Athen per Erlass die Geldeinlagen rein staatlicher Stellen sowie Rentenkassen kassiert. Damit sollen fällige Schulden an den Internationalen Währungsfonds (IWF) und andere Verpflichtungen in den kommenden Wochen bezahlt werden.

Im Juni muss Athen insgesamt 1,55 Milliarden Euro Tilgungsraten an den IWF überweisen. Eine Vereinbarung auf eine umfassende Reformliste ist Voraussetzung dafür, dass die Geldgeber bislang blockierte, aber überlebenswichtige Kredite in Höhe von 7,2 Milliarden Euro freigeben.

(dpa)
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