Griechischer Finanzminister tourt durch Europa Varoufakis trifft Schäuble und Draghi

Rom · Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis trifft am Donnerstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dies teilte Varoufakis am Dienstag bei einem Besuch in Rom mit.

Yanis Varoufakis – Medienexperte und Ex-Finanzminister
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Das ist Giannis Varoufakis

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Foto: dpa, el ase

Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sagte dazu auf Anfrage zunächst nur: "Wir bereiten einen Termin vor."

Am Mittwoch besucht Varoufakis die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main. Dort werde er auch EZB-Chef Mario Draghi treffen, sagte Varoufakis in Rom. Am Mittwoch kommt in Frankfurt der EZB-Rat zusammen. Die obersten Notenbanker werden dann voraussichtlich unter anderem über Notkredite für griechische Banken, sogenannte ELA-Kredite, beraten.

Unterdessen hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vor einem Treffen mit dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras am Mittwoch vor überzogenen Forderungen gewarnt. "Man wird nicht alles ändern wegen eines Wahlresultats, das einigen gefällt und anderen missfällt", sagte der Luxemburger am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Es gebe in Europa nicht nur ein Land, das seinen demokratischen Willen ausgedrückt habe, sondern auch andere öffentliche Meinungen und andere parlamentarische Ansichten. Die Erwartungen an die Begegnung werden laut Diplomaten niedrig gehängt, eine Pressekonferenz war zunächst nicht geplant.

Union skeptisch

Derweil hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder die neue griechische Regierung wegen ihrer immer neuen Überlegungen zum weiteren Vorgehen in der Schuldenkrise kritisiert. Auf ein Spiel mit unausgegorenen Vorschlägen und widersprüchlichen Kommentaren aus Athen werde man sich nicht einlassen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "So schafft die neue griechische Regierung kein Vertrauen." Der Euro-Partner habe für eine mögliche Abkehr vom vereinbarten Reformkurs selbst gerade zu stehen. "Für Entscheidungen dieser linkspopulistischen Regierung darf nicht der deutsche Steuerzahler haften."

Kauder monierte: "Der Ton aus Athen gefällt mir auch nicht. So geht man in Europa nicht miteinander um." Eine Regierung sollte sich zunächst einmal besinnen und konkrete Vorschläge machen. Es bleibe dabei, dass mit Griechenland Vereinbarungen über Leistungen und Gegenleistungen getroffen worden seien. "Diese Vereinbarungen sind einzuhalten." Es müsse auch dabei bleiben, dass die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds die Hilfsprogramme kontrolliere. "Da gibt es überhaupt keinen Grund, etwas zu verändern."

(AFP/dpa)
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