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Umstrittenes Pflanzenschutzmittel
Keine Mehrheit für Verlängerung von Glyphosat-Zulassung

Glyphosat: Keine EU-Mehrheit für Verlängerung von der Zulassung
Das Verfahren liege "in der Hand der EU", sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums. FOTO: dpa, ppl fpt tba cul
Brüssel. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat in Europa einigen können.

Im zuständigen EU-Fachausschuss stimmten bei sieben Enthaltungen 20 Länder für den Vorschlag der EU-Kommission und ein Land dagegen, wie es aus EU-Kreisen am Montag in Brüssel hieß. Damit wurde die nötige qualifizierte Mehrheit, bei der auch die Bevölkerungszahlen eine Rolle spielen, verfehlt.

Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums bestätigte das Abstimmungsergebnis. Bei den Beratungen auf EU-Ebene habe es am Vormittag "keine Mehrheit für Glyphosat gegeben", sagte sie in Berlin. Nun werde ein Vermittlungsausschuss angerufen. Das Verfahren liege "in der Hand der EU", ergänzte die Sprecherin.

Eine qualifizierte Mehrheit auf EU-Ebene ist dann erreicht, wenn 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die gleichzeitig 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, für einen Vorschlag stimmen. Weil das zweite Kriterium von den 20 EU-Mitgliedstaaten, die sich für die Zulassung von Glyphosat aussprachen, nicht erfüllt wurde, kam die qualifizierte Mehrheit nicht zustande.

Deutschland hatte angekündigt, sich bei Abstimmung zu enthalten. Hintergrund ist, dass sich das Bundeslandwirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium nicht auf eine einheitliche Linie einigen konnten.

Die bisherige Zulassung des Mittels läuft am 30. Juni aus. Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Es ist das zurzeit am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutzmittel in der EU.

(gol/AFP)
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