Griechenland Tsipras legt Amtseid als neuer alter Regierungschef ab
Athen · Rekordverdächtige schnelle Regierungsbildung in Griechenland: Der wiedergewählte Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine zweite Amtszeit angetreten.
Tsipras legte am Montagabend in einer live im Fernsehen übertragenenen Zeremonie seinen Amtseid ab. Am Dienstag wird er voraussichtlich die Zusammensetzung seines neuen Kabinetts bekannt geben. Tsipras linksgerichtete Syriza-Partei war bei der Parlamentswahl am Sonntag mit 35,5 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Tsipras kündigte an, erneut mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel) zu koalieren.
Syriza erhielt praktisch ebenso viele Stimmen wie bei der Parlamentswahl im Januar. Damals war Syriza mit dem Versprechen stärkste Kraft geworden, die schmerzhafte Sparpolitik zu beenden. Im Juli schloss Tsipras dann aber trotz eines Nein-Votums der Bevölkerung ein Abkommen mit den Geldgebern, um neue Finanzhilfen in Höhe von 86 Milliarden Euro zu erhalten. Der linke Flügel seiner Partei verweigerte ihm daraufhin die Gefolgschaft, weshalb Tsipras zurücktrat.
Das neue Parlament soll am 1. Oktober zusammentreten. Es wird sich umgehend mit weiteren Spar- und Reformmaßnahmen sowie mit der Aufhebung der seit Juni geltenden Kapitalverkehrskontrollen befassen müssen. Das Regierungsprogramm für die kommenden drei Jahre ist durch die Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern weitgehend festgelegt. Bis Ende Oktober sollen erste Reformen umgesetzt sein, damit weitere Finanzhilfen ausgezahlt werden.
Merkel und Juncker gratulieren
Nach seinem Wahlsieg in Griechenland hat Syriza-Chef Alexis Tsipras mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefoniert. Beide hätten ihm gratuliert, hieß es am Montag in Athen. Mit Merkel habe Tsipras auch über die Flüchtlingskrise gesprochen. Zuvor hatte die Bundesregierung der neuen Regierung in Athen eine enge Zusammenarbeit zugesagt.
