Wahlsieg in Griechenland Tspiras arbeitet auf rasche Regierungsbildung hin

Athen · Zweite Chance für Alexis Tsipras: Überraschend klar hat sich seine linke Syriza-Partei bei der Parlamentswahl in Griechenland durchgesetzt. Er sprach von einem großen Sieg und will nun rasch mit seinem bisherigen Koalitionspartner eine neue Regierung bilden.

Alexis Tsipras - selbsternannter Retter Griechenlands
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Die nationalistischen Unabhängigen Griechen (Anel) stehen dafür bereit, wie Parteichef Panos Kammenos bestätigte. Die zweitstärkste Kraft, die konservative Nea Dimokratia, räumte ihre Niederlage rasch ein. Parteichef Evangelos Meimarakis gratulierte Tsipras und forderte ihn auf, eine Regierung zu bilden.

Für die internationalen Geldgeber des hoch verschuldeten Euro-Lands dürften nach der Wahl bekannte Gesichter zurückkommen: Mit Tsipras und seiner Regierung hatten die europäischen Partner und der Internationale Währungsfonds im Sommer ein drittes, 86 Milliarden Euro schweres Rettungspaket vereinbart, um Griechenland im Euro zu halten. Nun geht es an die weitere Umsetzung.

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Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen kam Syriza auf 35,5 Prozent. Die Nea Dimokratia erhielt 28,3 Prozent. Die Neonazipartei Goldene Morgenröte kam auf sieben Prozent, die sozialistische Pasok auf 6,3 Prozent. Die Unabhängigen Griechen kamen mit 3,6 Prozent nur knapp über die Drei-Prozent-Hürde. Bleibt es dabei, hätte Syriza, die als Wahlsieger 50 Mandate Bonus bekommt, 145 der 300 Mandate im Parlament, die Unabhängigen Griechen kämen auf zehn. Beide zusammen hätten also eine Mehrheit von 155 Stimmen.

Tsipras' Anhänger feierten am Sonntagabend in Athen den unerwartet eindeutigen Sieg. Der müde wirkende 41-Jährige wurde vor der Syriza-Parteizentrale geherzt und beklatscht. In seiner Dankesrede sprach er von einem großen Sieg. "Ich fühle mich bestätigt, weil das griechische Volk uns ein klares Mandat gegeben hat, unseren Kampf innerhalb und außerhalb des Landes fortzuführen, um den Stolz unseres Landes zu mehren", erklärte er.

Seinen Unterstützern versprach Tsipras zudem eine volle Amtszeit von vier Jahren. Doch ist dies nur wenigen Regierungen in Griechenland vergönnt gewesen - vor allem, seit das Land vor fünf Jahren von internationalen Rettungskrediten abhängig wurde. Seit 2009 hatte es sechs Regierungen und vier Parlamentswahlen.

Mit Anel-Chef Kammenos hatte Tsipras bereits nach seinem Wahlsieg im Januar regiert. Im August war der linke Regierungschef zurückgetreten, weil ihm Teile seiner eigenen Partei die Gefolgschaft für den mit den Kreditgebern vereinbarten Sparkurs verweigerten und später eine eigene Partei namens Volkseinheit gründeten, die bei der Wahl antrat. Das 86 Milliarden schwere Rettungspaket konnte er nur mit den Stimmen der Opposition durchbringen.

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Ursprünglich hatte Tsipras versprochen, die bei den Griechen verhassten Sparauflagen für Rettungskredite zu kippen. Letztlich akzeptierte der Regierungschef im Sommer jedoch wieder strenge Vorgaben der Gläubiger, um Griechenland im Euro zu halten.

Die nächste Regierung muss sich bald an die Arbeit machen. Denn die Geldgeber wollen bereits im Oktober die ersten Fortschritte der jüngsten Reformen überprüfen. In dem Monat muss das neue Kabinett den Haushalt für 2016 entwerfen. Zudem stehen eine Reform des Rentensystems, eine Serie von Steuererhöhungen oder der Verkauf von Staatsbetrieben an. Auch die Rekapitalisierung der angeschlagenen Banken muss vorankommen.

Auf ein schnelles Reformtempo drang auch Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem, der Tsipras per Twitter zum Wahlsieg gratulierte. "Freue mich auf schnelle Bildung einer neuen Regierung mit einem starken Mandat, um den Reformprozess fortzusetzen", schrieb Dijsselbloem.

(ap)
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