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Polen: Grünen-Politiker Beck demonstriert in Warschau für Schwulenrechte
München (rpo). Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die polnische Regierung aufgefordert, Schwule und Lesben besser zu schützen. Am Samstag will Beck gemeinsam mit anderen Grünen-Politikern an einer Demonstration für die Rechte Homosexueller in Warschau teilnehmen.
"Gerade aus der Regierungskoalition in Polen gibt es massive Angriffe auf die Rechte von Lesben und Schwulen", sagte Beck am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Er beteiligt sich zusammen mit den Grünen-Politikerinnen Claudia Roth und Renate Künast am Samstag an einer Homosexuellen-Demo in Warschau. Die Diskriminierung von Minderheiten sei durch die EU-Verträge klar untersagt. Die Bundesregierung müsse dagegen in klarer Sprache protestieren, forderte Beck.
Der Grünen-Politiker kritisierte die europäischen Regierungen, die sich im Gegensatz zu Europarat und Europaparlament vor klaren Stellungsnahmen gegen die Diskriminierung Homosexueller in osteuropäischen Staaten scheuten. "Insgesamt geht die Zurückhaltung der Regierungen, im Übrigen auch unserer Regierung, ein bisschen zu weit".
Quelle: afp2
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