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Foto: ddp, ddp
Überraschungsbesuch in Afghanistan: Guttenberg spricht Klartext in Kabul
Berlin/Kabul (RP). Bei einem Überraschungsbesuch in Afghanistan setzt der neue CSU-Verteidigungsminister Präsident Karsai unter Druck und macht das weitere deutsche Engagement von „belastbaren Zeichen” abhängig: Afghanistan soll besser regiert und die Korruption wirksamer bekämpft werden.
Mit neuen, erfrischend klaren Tönen hatte Karl-Theodor zu Guttenberg im Vorjahr bereits beim Senkrechtstart ins Wirtschaftsministerium geglänzt. Nun wiederholt er das im neuen Amt als Verteidigungsminister auf internationalem Parkett. Bei einem Überraschungsbesuch in Afghanistan fand er gestern nicht nur den direkten Draht zu den deutschen Soldaten, sondern eine deutliche Sprache auch im Kontakt mit Afghanistans Präsident Hamid Karsai.
Im Kampf gegen Korruption und Kriminalität wolle die internationale Gemeinschaft endlich Fortschritte sehen, unterstrich Guttenberg im verbarrikadierten Präsidentenpalais. „Wir haben die Erwartung, dass geliefert wird. Es ist nun an der afghanischen Regierung, das zu tun”, berichtete Guttenberg nach seiner Unterredung mit Karsai, die doppelt so lange dauerte wie ursprünglich geplant.
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Auch dies war ein Hinweis darauf, dass Guttenberg es nicht bei den gegenseitigen Unterstützungsfloskeln beließ. Er ging sogar so weit, das weitere Engagement Deutschlands am Hindukusch von den Bemühungen der neuen afghanischen Regierung abhängig zu machen. Noch vor der für Frühjahr geplanten Afghanistan-Konferenz müsse das Land besser regiert und die verbreitete Korruption entschiedener bekämpft werden. Bis dahin erwarte Deutschland aus Kabul „belastbare Zeichen”.
Während der für Auslandseinsätze federführende Außenminister Guido Westerwelle die Reihe seiner Antrittsbesuche in Dänemark, Großbritannien und der Schweiz fortsetzte, reiste Guttenberg kurz zur Nato und setzte dann zum nächtlichen Flug an den Hindukusch an. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft des Ministers in Kabul geheim gehalten worden. Grundsätzliche Veränderungen will Guttenberg nicht übers Knie brechen. „Wir stehen zu unserem Einsatz”, stellte er fest, fügte jedoch ein „Aber” hinzu: Deutschland wolle nun auch wissen, welche Schritte die afghanische Regierung als nächstes plane.
Die von der Bundeskanzlerin für den Afghanistan-Einsatz angekündigte „neue Phase” setzt darauf, dass es innerhalb der nächsten Zeit gelingt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, eine „Übergabestrategie in Verantwortung” in Gang zu setzen. Mehr und mehr sollen die afghanischen Sicherheitskräfte alleine für Ordnung sorgen.
Wenn auch Guttenberg den Abzugstermin nicht mehr auf den „Sankt Nimmerleinstag” verschieben will, sieht er doch die Notwendigkeit, die Bundeswehr noch eine ganze Weile am Hindukusch einzusetzen. Entschiedener als sein Vorgänger im Ministeramt Franz Josef Jung nennt er die Realitäten in Afghanistan beim Namen. Deshalb hatte er gleich nach seinem Amtsantritt das „K-Wort” in den Mund genommen und von „kriegsähnlichen Zuständen” in Afghanistan gesprochen.
Nach ersten Gesprächen mit Soldaten im Einsatzland sah er sich darin bestätigt: „Diese Einschätzung ist hier in keiner Weise negativ kommentiert worden. Auch hier herrscht der Eindruck, dass das den Soldaten und der Bevölkerung Klarheit verschafft”, lautete das erste Fazit des Ministers. Er setzte sich über den minutengenau vorgesehenen Besuchsplan hinweg und fand zum Beispiel Zeit für Gespräche mit Soldaten, wo diese gar nicht vorgesehen waren. Anschließend hieß es anerkennend von den Soldaten, mit Guttenberg habe die Truppe einen Minister bekommen, der „zuhören” könne.
Quelle: RP
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