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Foto: ddp, ddp
Minister unter Druck: Guttenberg zu Blitzbesuch in Kundus
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist zum zweiten Mal binnen weniger Wochen zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Der CSU-Politiker kam am Morgen um Bundeswehrlager in Kundus ein. Guttenberg erklärte, er wolle sich vor Ort ein Bild von der Situation der Soldaten machen. Bereits für den Abend ist die Rückreise geplant.
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Guttenberg, der wegen des Luftangriffes auf zwei Tanklastzüge nahe der nordafghanischen Stadt Kundus mit zahlreichen getöteten Zivilisten unter Druck steht, sagte dem ARD-"Morgenmagazin" vor dem Abflug, er wolle eine unbürokratische Lösung zur Entschädigung der Opferangehörigen finden, "ohne lange Gerichtsverfahren".
Zu den zuletzt von Verteidigungskreisen in Berlin bestätigten Berichte, wonach offenbar auch die Bundeswehr-Elite-Einheit Kommando Spezialkräfte (KSK) maßgeblich an dem Angriff beteiligt gewesen sein soll, sagte Guttenberg, dies gehöre vor den Untersuchungsausschuss. Verteidigungsexperten von Grünen, SPD und Linker hatten die Informationspolitik der Regierung kritisiert.
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Bei dem Angriff auf die zuvor von Taliban entführten Tanklaster waren bis zu 142 Menschen getötet worden. Guttenberg hatte den Angriff zunächst als "militärisch angemessen" bezeichnet, dies aber später revidiert.
Guttenberg rechtfertigte im "Morgenmagazin" erneut seine anfängliche Einschätzung des Kundus-Einsatzes. "Den Bericht des Roten Kreuzes habe ich in dem Moment, in dem ich ihn bekommen habe, auch sofort mitgeteilt."
Er habe damals gesagt, es gebe zivile Opfer. "Das war die erste Äußerung aus der Bundesregierung mit der klaren Feststellung. Ich habe mir in einem Punkt etwas vorzuwerfen in dem Sonne, dass ich zu einer Fehleinschätzung zum damaligen Zeitpunkt kam, was die Angemessenheit anbelangt. Das war allerdings auf dem Sachstand der damaligen Zeit - auch dessen, was ich an Rat bekommen habe." Er habe sich "öffentlich korrigiert" und glaube, "das war der angemessene Weg".
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Guttenberg sagte weiter: "Ich erwarte von unseren Soldaten zunächst, dass sie ihren Dienst tun. Aber wir wissen alle, dass dies auch ein Kampfeinsatz ist. Nicht nur, aber auch ein Kampfeinsatz. Da dürfen wir nicht um den heißen Brei herumreden." Er glaube, "das ist das, was die Soldaten von uns erwarten.
Dass wir deutlich ansprechen, was vor Ort herrscht". Er habe von "kriegsähnlichen Zuständen gesprochen, und ich hatte den Eindruck, dass dies auch eine wichtige Klarstellung war."
Donnerstagabend hatte Guttenberg im ZDF einen geplanten Untersuchungsausschuss zum Luftangriff in Afghanistan befürwortet, zugleich aber vor einem Tribunal für die dort operierenden Soldaten gewarnt. "Dieser Fall ist einer, der dringend der Aufarbeitung bedarf", sagte er.
"Deswegen glaube ich, dass der Untersuchungsausschuss sehr viel Sinn macht, wenn er verantwortungsvoll geführt wird und wenn er nicht mit dem Ziel geführt wird, letztlich den Stab über alle unsere Soldaten zu brechen", fügte er hinzu.
Der Minister war zuletzt am 13. September zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan gereist.
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Quelle: AFP/felt
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