Antworten der Regierung bislang nicht zufrieden stellend: Halten die USA Gefangene an geheimen Orten fest?
Genf (rpo). Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz befürchtet, dass die USA ohne das Wissen der Organisation Terrorverdächtige an geheimen Orten auf der Welt festhalten.
"Wir haben Zugang zu Personen, die von den USA in Guantanamo, Afghanistan und Irak festgehalten werden, aber soweit wir wissen, gibt es auch Personen außerhalb dieser Orte, über die wir nicht unterrichtet wurden", erklärte am Dienstag IKRK-Sprecherin Antonella Notari.
Die Genfer Konventionen verpflichten die USA dazu, dem neutralen, in der Schweiz ansässigen IKRK Zugang zu Kriegsgefangenen und anderen Häftlingen zu gewähren, ihren Zustand zu prüfen und Nachrichten von ihnen an Familienangehörige weiterzuleiten. Die USA haben dem IKRK auch Zugang zu Tausenden Häftlingen gewährt, darunter dem früheren irakischen Machthaber Saddam Hussein. Notari sagte aber Nachrichtenagentur AP, bei einigen Häftlingen, der Festnahme auf der Web-Site des FBI oder in den Medien gemeldet worden sei, sei der Verbleib noch unklar. Sie verwies auf Medienberichte, wonach einige Terrorverdächtige auf den US-Stützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean gebracht worden seien. Eine Benachrichtigung der USA dazu gebe es aber nicht.
Die USA seien der Aufforderung, alle Gefangenen dem IKRK zu melden, bislang nicht nachgekommen, erklärte Notari. IKRK-Präsident Jacob Kellenberger hatte dies im Januar bei einem Besuch in Washington vorgetragen. Er war dort unter anderem mit US-Außenminister Colin Powell und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammengetroffen. "Bislang haben wir keine zufrieden stellende Antwort erhalten", sagte Notari.
Auch der mit der Aufklärung des Folterskandals im US-Gefängnis Abu Ghraib in Irak beauftragte Generalmajor Antonio Tabuga hatte berichtet, dass die Militärpersonen dort Personen festgehalten habe, die ihr von anderen Regierungsbehörden übergeben worden seien. Diese seien nicht registriert gewesen, ihre Identität und die Gründe ihrer Festnahme seien unbekannt gewesen. In mindestens einem Fall seien diese "Geistergefangenen" im Gefängnis herumgereicht worden, um sie vor einer IKRK-Delegation zu verstecken. Tabuga hatte dies als Verstoß gegen die Heeresvorschriften und das Völkerrecht gewertet.
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