Friedensprozess und Nahostkonflikt Hannelore Kraft spricht mit Israel und Palästina
Jerusalem/Ramallah · Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich am Mittwoch bei Gesprächen in Israel und dem Westjordanland über den Stand der Friedensbemühungen informiert. Außerdem ging es um die Beziehungen zu Deutschland und einen Ausbau der Kooperation zum Beispiel mit der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem.
2014: Hannelore Kraft besucht Israel
Am Mittwochmorgen war Kraft vom israelischen Präsidenten Schimon Peres in Jerusalem empfangen worden. Anschließend besuchte sie die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Die palästinensische Sicht auf die aktuelle Lage in der Region und die von US-Außenminister John Kerry vermittelten Friedensgespräche mit Israel standen im Mittelpunkt eines Treffens mit Rami Hamdallah, dem Regierungschef der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah im Westjordanland.
Bei der Unterredung mit Peres äußerte sich Kraft erfreut, dass der Präsident fest an einen Erfolg der schwierigen Verhandlungen glaube. Sie hatten vor gut sieben Monaten begonnen, und die für sie gesetzte Frist läuft Ende April ab. Kerry bemüht sich zurzeit um ein Rahmenabkommen, um anschließend mehr Zeit für Detailfragen zu haben.
In ihren öffentlichen Stellungnahmen liegen beide Seiten noch weit auseinander. Über den tatsächlichen Stand der Verhandlungen wurde jedoch kaum etwas bekannt. Peres hob im Gespräch mit Kraft die Bedeutung von Bildung für den Frieden in der Region hervor. Sie helfe, Armut abzubauen und damit auch Gewalt einzudämmen, sagte der 90-Jährige.
Bei dem Besuch in Yad Vashem wurde eine gemeinsame Erklärung zur weiteren Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Gedenkstätte unterzeichnet. Vorgesehen ist unter anderem, Yad Vashem stärker in den schulischen und außerschulischen Jugendaustausch zwischen Israel und NRW einzubinden. Eines der Ziele sei die Entwicklung eines besonderen Besuchsprogramms durch Yad Vashem für nordrhein-westfälische Schulklassen und Jugendgruppen, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei.
Im Mahnmal für die im Holocaust ermordeten Kinder schrieb Kraft in das Gedenkbuch: "Erinnern, Innehalten, Schweigen. Damit eine gemeinsame, friedliche Zukunft gelingen kann". Zuvor hatte sie die Sonderausstellung "Gerechte der Völker" besucht und in der "Halle der Erinnerung" einen Kranz niedergelegt. Zum Abschluss führte Kraft ein Gespräch mit dem Holocaustüberlebenden Ehud Loeb.
In Ramallah nördlich von Jerusalem im Westjordanland informierte sich Kraft am Nachmittag im Gespräch mit Hamdallah über die politische und soziale Lage in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten. Dabei ging es auch darum, wie die Palästinenser die Chancen auf einen Durchbruch bei den Friedensgesprächen sehen und welche Forderungen sie stellen.
Die Ministerpräsidentin war am Vortag in Israel eingetroffen und kehrt am Freitag nach Deutschland zurück.
