5+1-Gespräche in Istanbul Hoffnungsschimmer im Streit um Irans Atomprogramm
Istanbul · Die ersten Atom-Gespräche seit mehr als einem Jahr zwischen dem Iran und die internationale Gemeinschaft sind von beiden Seiten verhalten positiv bewertet worden. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bezeichnete die erste Runde am Samstag in Istanbul als "konstruktiv und nützlich", die US-Regierung sprach von einer "ersten positiven Etappe". Das nächste Treffen soll am 23. Mai in Bagdad stattfinden.
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Ashton machte aber deutlich, dass die nächste Runde substantielle Fortschritte bringen müsse. Das Treffen im Irak müsse "uns auf sehr konkrete Weise vorwärts bringen", sagte die EU-Außenbeauftragte. Auch der stellvertretende nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, forderte Teheran auf, "konkrete Schritte" folgen zu lassen. Der Iran müsse belegen, dass sein Atomprogramm keine militärischen Ziele habe, sagte Rhodes im kolumbianischen Cartagena. Ein bilaterales Treffen mit den USA hatte der Iran zuvor abgelehnt.
Der britische Außenminister William Hague erklärte, das Treffen sei "ein erster Schritt", aber es sei noch ein langer Weg zurückzulegen. Sein französischer Kollege Alain Juppé forderte "konkrete Gesten" Teherans zur Vertrauensbildung.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bekräftigte den Willen, zu einer politischen Lösung in dem Konflikt zu kommen. Westerwelle sagte der "Bild am Sonntag", das "Wichtigste ist, dass es die Verabredung für ein Folgetreffen und den Willen gibt, in einen substanziellen Prozess einzusteigen."
Teheran: Drohungen sind kein Mittel
Der iranische Verhandlungsführer Said Dschalili begrüßte den "Wunsch der anderen Seite", einen Dialog zu führen und zusammenzuarbeiten. "Wir sehen darin ein positives Zeichen", sagte Dschalili. Drohungen und Druck seien keine Mittel.
Mit einem Durchbruch im Atomstreit war in Istanbul nicht gerechnet worden. Es war das erste Treffen von Vertretern Deutschlands und der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien (5+1-Gruppe) mit der iranischen Delegation dieser Art seit mehr als einem Jahr. Im Januar 2011 war ein Treffen in Istanbul ergebnislos abgebrochen worden.
US-Medienberichten zufolge will die 5+1-Gruppe bei den Verhandlungen die Schließung der neuen unterirdischen Atomanlage in Fordo, den Stopp der Urananreicherung und die Verlagerung der bestehenden iranischen Uranbestände ins Ausland erreichen.
Mehrere westliche Länder verdächtigen Teheran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Zuletzt hatte sich der Konflikt weiter zugespitzt: Israel, das sich durch einen atomar bewaffneten Iran in seiner Existenz bedroht sieht, zieht einen Militärangriff gegen die iranischen Atomanlagen in Erwägung.
