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Atomstreit: Iran ist 30-Tage-Frist egal
New York (rpo). 30 Tage hat der Iran nun Zeit, seine Urananreicherung zu beenden - so sieht es die Erklärung des UN-Sicherheitsrats vor. Und die Reaktion kam prompt: Der iranische Botschafter warnte vor Druck. Heute Vormittag ist der Atomstreit Thema in Berlin, wo sich die fünf Außenminister der Vetomächte mit Bundesaußenminister Steinmeier treffen. US-Außenministerin Rice wird vorher Kanzlerin Merkel treffen.
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Nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm hat Irans UN-Botschafter jeglichen Druck zurückgewiesen. "Wir sind allergisch gegen Druck und Einschüchterung und reagieren nicht gut darauf", sagte Javad Zarif. Teheran werde die Erklärung des Sicherheitsrates prüfen und "angemessen darauf reagieren". Der Sicherheitsrat hatte dem Iran in einer am Mittwoch einstimmig verabschiedeten Erklärung 30 Tage Zeit eingeräumt, seine Aktivitäten zur Urananreicherung vollständig einzustellen. Sanktionen wurden zunächst nicht angekündigt.
Teheran habe bereits mehrfach klargemacht, dass es keine Atomwaffen wolle, betonte Zarif. Sein Land werde sich als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags sein Recht auf Urananreicherung zu friedlichen Zwecken nicht vorenthalten lassen.
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US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Erklärung des UN-Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm begrüßt. Die Erklärung enthalte eine "sehr klare Botschaft" an Teheran, erklärte Rice: Irans Bemühungen, sein "Atomprogramm zu verstecken und seinen internationalen Verpflichtungen zu entgehen, sind inakzeptabel". Die Erklärung des Sicherheitsrats zeige, dass die internationale Gemeinschaft in der Sorge angesichts des iranischen Atomprogramms einig sei. Sie erwarte von Teheran, dass es seine Aktivitäten zur Urananreicherung einstelle und an den Verhandlungstisch zurückkehre. "Der Iran ist stärker isoliert als je zuvor", betonte die US-Außenministerin vor ihrem Abflug zu einer Europareise, bei der das Thema Iran im Mittelpunkt stehen sollte.
Am Donnerstag wollen die Außenminister der fünf Vetomächte in Berlin mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) über eine langfristige Strategie im Atomstreit beraten. Sie freue sich, gemeinsam mit den anderen ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat und Deutschland über "weitere Aktionen zum Thema Iran" zu beraten, kündigte Rice an.
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