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Hoffnung auf Frieden
Iran und Saudi-Arabien kommen zum Syrien-Gipfel nach München

Iran und Saudi-Arabien kommen zum Syrien-Gipfel nach München
Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Riad: Bei seinem Besuch in Saudi-Arabien konnte Steinmeier Zugeständnisse der Regionalmacht sammeln. FOTO: dpa, mkx
Teheran/Riad . Neue Hoffnung im Syrien-Konflikt: Nach dem Abbruch der Genfer Friedensverhandlungen soll nun in München ein Treffen der Außenminister aller beteiligten Staaten Fortschritte bringen. Saudi-Arabien bietet Bodentruppen gegen den IS an. Von Michael Bröcker

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bringt von seiner zweitägigen Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien eine positive Botschaft für die Verhandlungen um die Zukunft Syriens mit. Nach dem Abbruch der Genfer Friedensverhandlungen sollen am nächsten Donnerstag (11. Februar) die 17 Außenminister der Syrien-Unterstützergruppe ("Wiener Format") zu einem Gipfeltreffen am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz zusammenkommen.

Zu der Runde gehören neben Europa, Russland, den USA und der Türkei auch die verfeindeten Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien. Steinmeier hat offenbar in den Gesprächen mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Safir und dem saudischen Außenminister Adel al Dschubair Zustimmung für das Treffen erhalten.

Es wäre das erste Mal, dass die beiden Außenminister an einem Tisch sitzen, seit die Spannungen zwischen Riad und Teheran eskaliert sind. Saudi-Arabien hatte Anfang Januar 47 Menschen hingerichtet, darunter den im Iran angesehenen schiitischen Geistlichen Nimr al Nimr. Kurz darauf hatten in Teheran Demonstranten die saudische Botschaft gestürmt. Riad brach deshalb alle diplomatischen Beziehungen ab. Für eine Lösung im Syrien-Konflikt sind die beiden Staaten, die wegen massiver Menschenrechtsverletzungen und ihrer strengen Auslegung des Islam in der Kritik stehen, aber unverzichtbar.

Saudi-Arabien erklärte am Donnerstagabend zudem seine Bereitschaft, Bodentruppen zum Kampf gegen den IS in den syrischen Bürgerkrieg zu entsenden. Sollten die übrigen Staaten des Anti-IS-Bündnisses einwilligen, seien die Soldaten sofort einsatzbereit, sagte ein Militärsprecher. Noch für den Februar ist ein Treffen der Verteidigungsminister der Koalition in Brüssel geplant, bei dem über das Angebot aus Riad debattiert werden dürfte. Saudi-Arabien fliegt seit September 2014 als Teil des US-geführten Bündnisses bereits Luftangriffe auf den IS in Syrien. Jetzt sei man aber auch zum Bodeneinsatz gegen die Gruppe bereit, sagte der Sprecher: "Wir sind entschlossen, Daesch zu bekämpfen und zu besiegen." "Daesch" ist die arabische Abkürzung des IS.

In Syrien selbst hat eine Offensive der Regierungstruppen bei Aleppo im Norden des Landes eine neue Massenflucht ausgelöst. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte, 10.000 Syrer warteten an der Grenze in der Hoffnung, Zuflucht in seinem Land zu finden. Zudem hätten bis zu 70.000 Schutz in Flüchtlingslagern nördlich der umkämpften Stadt gesucht. Ebenfalls am Donnerstag erreichte ein Rotkreuz-Team die belagerte Stadt Moadamijeh nahe Damaskus und versorgte die Eingeschlossenen mit Nahrung, Hygieneartikeln und Medikamenten.

Quelle: RP
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