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Atomstreit: Iran will sich Zeit lassen
Teheran (rpo). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einer Rede von tausenden Menschen in Teheran betont, sein Land werde sich bei der Prüfung des Angebots der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit Zeit lassen. Verhandlungen unter Bedingungen lehnte er ab.
Das Land werde kein voreiliges Urteil abgeben, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Samstag vor tausenden Menschen in Teheran. Man habe keine Eile. "Wir suchen Verhandlungen, aber faire und gerechte Verhandlungen. Sie müssen ohne Bedingungen sein", sagte der Präsident in einer Rede zum Todestag von Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben Teheran vor die Alternative gestellt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen oder mit Sanktionen rechnen zu müssen. Die Vorschläge der sechs Länder sollen dem Iran in Kürze zugeleitet werden.
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"Bei gutem Willen ist ein Durchbruch möglich", sagte Außenminister Manutschehr Mottaki am Samstag vor Journalisten in Teheran. Sein Land würde die Chance begrüßen, mit allen Parteien - einschließlich der Vereinigten Staaten - ernsthafte Gespräche zu führen. Diese dürften jedoch nicht an Bedingungen geknüpft sein.
Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte am Samstag, dass der Iran sein Atomprogramm einschließlich der Anreicherung von Uran nicht aufgeben wolle. In einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Kofi Annan betonte er, eine Lösung sei möglich, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) das Recht Teherans auf Atomenergie anerkenne. Internationales Recht müsse auf alle Vertragspartner gleich angewandt werden, sagte er mit Blick auf Teherans Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag, der die Nutzung der Kernenergie für friedliche Zwecke ausdrücklich erlaubt.
Solana reist in den Iran
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana bestätigte seine Bereitschaft, nach Teheran zu reisen, um der iranischen Regierung den Standpunkt der Europäer persönlich zu unterbreiten. Es sei allerdings noch kein Datum vereinbart worden, erklärte seine Sprecherin Cristina Gallach in Brüssel. Sollte die Reise zu Stande kommen, ginge es darum, das Vorschlagspaket zu erläutern, ohne bereits Verhandlungen zu führen. Solana reist am Sonntag nach Israel und in die palästinensischen Gebiete und könnte jederzeit einen Abstecher nach Teheran machen.
Zugleich drohte Solana dem Iran Konsequenzen für den Fall einer Ablehnung der jüngsten Vorschläge an. "Wenn die iranische Führung das neue Angebot zurückweisen sollte, wäre das ein klarer Beweis, dass sie nicht Energie wollen, sondern Nuklearwaffen. Das wäre ein gewaltiger Fehler", zitierte die Zeitung "Die Welt" Solana am Samstag. Das Angebot sei großzügig und substanziell.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld äußerte ebenfalls die Hoffnung auf ein positives Zeichen aus Teheran. Der Iran müsse den Ernst der Lage erkennen, sagte Rumsfeld am Rande einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Singapur. Die USA hätten den Vorschlägen der Europäer zugestimmt, weil sonst keine Fortschritte erzielt worden wären. Dies aber sei die letzte Chance für den Iran, seine friedlichen Absichten unter Beweis zu stellen.
Der Vatikan rief am Samstag erneut zu einer Verhandlungslösung auf. Der Heilige Stuhl sei überzeugt, dass die Probleme "auf diplomatischem Wege gelöst werden können und müssen", hieß es in einer Erklärung von Sprecher Joaquin Navarro-Valls.
Quelle: ap
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