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Parlament hat dafür gestimmt: Island will in die Europäische Union
Reykjavik (RPO). Island strebt in die Europäische Union: Das Parlament in Reykjavik folgte am Donnerstag dem Wunsch der Regierung und votierte knapp für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Brüssel. Um die Zustimmung der Abgeordneten zu erhalten, hatte die Regierung zugesagt, vor einem möglichen Beitritt zur EU ein Referendum abzuhalten.
Die Abgeordneten in Reykjavik votierten mit 33 zu 28 Stimmen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Zwei Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Mit Nein stimmte unter anderem Landwirtschafts- und Fischereiminister Jon Bjarnason. Die strikten Fangquoten der EU gelten als größtes Hindernis auf dem Weg zu einem Beitritt, den Experten indes schon im Jahr 2011 für möglich halten. Island hat einen Großteil der europäischen Regularien bereits umgesetzt und ist seit 15 Jahren über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in den europäischen Binnenmarkt eingebunden.
Die sozialdemokratische Regierungschefin Jóhanna Sigurdardóttir hatte bereits vor ihrer Wahl Ende April angekündigt, die im Atlantik gelegene Inselrepublik mit ihren 320.000 Einwohnern in die EU führen zu wollen. Sie erhofft sich davon vor allen eine wirtschaftliche Stabilisierung des von der Finanzkrise schwer getroffenen Landes. Um die Zustimmung unter anderem der Abgeordneten des grünen Koalitionspartners zu bekommen, hat die Regierung ein Referendum zum EU-Beitritt zugesagt. Die Grünen betrachten eine EU-Mitgliedschaft kritisch, wollen darüber aber die Bevölkerung entscheiden lassen.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso begrüßte das Votum des isländischen Parlaments. Diese Entscheidung sei ein Zeichen für die Dynamik des europäischen Projekts, sagte Barroso in Brüssel. Erweiterungskommissar Olli Rehn lobte Island als Land mit tiefen demokratischen Wurzeln. Er freue sich darüber, dass es neben dem europäischen Engagement in Südosteuropa nun auch im Nordwesten Verhandlungen geben werde. Schwedens Außenminister Carl Bildt, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte Island Ende Juni verkürzte Verhandlungen in Aussicht gestellt.
Quelle: AFP
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