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Israel-Besuch
Netanjahu lässt Treffen mit Gabriel platzen

Israel-Besuch: Benjamin Netanjahu lässt Treffen mit Sigmar Gabriel platzen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Archivfoto) FOTO: dpa
Jerusalem. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das für Dienstagnachmittag geplante Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel kurzfristig abgesagt. Von Jessica Balleer

Das teilte Gabriel im bekannten King David Hotel in Jerusalem einer Reihe von Journalisten mit. Hintergrund der Absage ist ein geplantes Treffen des deutschen Außenministers mit Vertretern regierungskritischer Nichtregierungsorganisationen.

Gabriel kommentierte die kurzfristige Absage nicht weiter, er wolle die Absage aber nicht überbewerten. Er hatte aber bereits am Morgen in einem ZDF-Interview betont, dass solche Treffen zum normalen Umgang gehörten. So sei es auch undenkbar, dem israelischen Ministerpräsidenten ein Treffen mit Kritikern der deutschen Regierung zu verweigern und Termine mit ihm abzusagen. Gabriel will das Treffen mit Benjamin Netanjahu bei Gelegenheit nachholen.

Treffen mit Menschenrechtsorganisationen

Sigmar Gabriel ist nun auf dem Weg zu einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Rivlin. Die Gesprächsrunde mit Vertretern der Menschenrechtsorganisationen soll am frühen Abend wie geplant in Jerusalem stattfinden. Unter den Teilnehmern sind die Organisationen Breaking the Silence und Betselem, die sich kritisch zur israelischen Siedlungspolitik positionieren und Missstände in der israelischen Armee aufdecken. 

Regierungskritische Organisationen haben in Israel einen schweren Stand. Oftmals gelten sie als Verräter des eigenen Staates. Erst im vergangenen Jahr hatte die Regierung das sogenannte "Transparenz"-Gesetz erlassen. Seither müssen alle Organisationen in Israel, die mehr als die Hälfte ihres Geldes von Regierungen im Ausland beziehen, dies in all ihren Veröffentlichungen ausweisen. 

 
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