Hoffnung auf Frieden in Nahost Israel und Palästinenser nehmen Gespräche auf
Washington · Nach fast drei Jahren Unterbrechung haben Israelis und Palästinenser in Washington formal ihre direkten Gespräche wieder aufgenommen. Zum Auftakt nahmen die israelische Chefunterhändlerin, Justizministerin Zipi Livni, und ihr palästinensischer Gegenpart Sajeb Erakat am Montagabend (Ortszeit) an einem Fastenbrechen mit US-Außenminister John Kerry teil. Die eigentlichen Verhandlungen sollten am Dienstag unter Leitung des früheren US-Botschafters in Israel, Martin Indyk, beginnen.
Zipi und Erakat saßen bei dem Fastenbrechen, wie es im muslimischen Fastenmonat Ramadan üblich ist, nebeneinander. Insgesamt waren neun Teilnehmer bei der Runde im Außenamt dabei. Kerry hieß seine Gesprächspartner willkommen und sprach von einem "sehr sehr besonderen" Augenblick. Zuvor hatte er beide Seiten ermahnt, einen "vernünftigen Kompromiss" zu finden.
Auch US-Präsident Barack Obama rief beide Konfliktparteien auf, mit "gutem Willen" in die ersten Direktverhandlungen seit drei Jahren einzutreten. Er sei "glücklich", dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eingewilligt hätten, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Die Ausgangslage sei "vielversprechend", allerdings müssten jetzt "schwierige Entscheidungen" getroffen werden, erklärte Obama.
Kurz vor dem formalen Auftakt einigten sich beide Seiten darauf, dass sie mindestens ein dreiviertel Jahr über einen konkreten Friedensplan verhandeln wollen. Israelis und Palästinenser hätten sich auf "direkte Gespräche über einen endgültigen Status" geeinigt, der "einen Kalender von mindestens neun Monaten" vorsehe, sagte eine US-Außenamtssprecherin. Dabei handele es sich aber nicht um eine Frist.
Beobachter rechnen mit kompliziertem Ringen
Livni begrüßte die Ernennung Indyks zum Sonderbeauftragten, obwohl dieser einen schweren Stand haben werde. "Es wird ziemlich hart und problematisch, aber er ist talentiert genug und kennt den Nahost-Konflikt so gut, dass er diese Herausforderung annehmen kann", sagte Livni nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. "Wir werden gerne mit ihm arbeiten."
Für seine heikle Aufgabe lässt Indyk die Funktion als Direktor des Nahostprogramms beim renommierten US-Forschungsinstitut Brookings ruhen. Von 1995 bis 1997 und von 2000 bis 2001 leitete er die Botschaft der Vereinigten Staaten in Israel, außerdem nahm er unter US-Präsident Bill Clinton an den Friedensgesprächen in Camp David teil. In den 80er Jahren gehörte Indyk der wichtigsten pro-israelischen Lobby-Gruppierung American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) an.
Israel ist durch Justizministerin Livni und Jizchak Molcho vertreten, die palästinensische Seite durch Chefunterhändler Erakat und Mohammed Schtajeh. Beobachter rechnen mit einem komplizierten Ringen um die Beilegung des Nahost-Konfliktes.
Mit Blick auf die Wiederaufnahme der Gespräche hatte das israelische Kabinett am Sonntag der Freilassung von 104 palästinensischen Häftlingen zugestimmt. "Es gibt Momente, in denen für das Wohl des Landes harte Entscheidungen getroffen werden müssen, und dies ist einer jener Momente", erklärte Netanjahu.
Die Gespräche lagen auf Eis, nachdem sich Israel im September 2010 geweigert hatte, den Baustopp für israelische Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten aufrecht zu erhalten. Die israelische Siedlungspolitik gilt als einer der schwierigsten Streitpunkte in den Verhandlungen, die letztlich eine Zwei-Staaten-Lösung herbeiführen sollen.
