Jerusalem Israel verwehrt UN-Kommission die Einreise

Jerusalem · Israel hat einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise verweigert. Die drei Mitglieder der vom UN-Menschenrechtsrat beauftragten Kommission mussten an der jordanisch-israelischen Grenze umkehren. Palästinensische Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Entscheidung.

Gaza: Rückkehr nach der Bodenoffensive
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Gaza: Rückkehr nach der Bodenoffensive

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Bereits im August hatte Israel seine Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass es noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit gebe. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der "zwanghaften Feindschaft" der Kommission gegen Israel getroffen worden. Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft.

Schabas fiel in Jerusalem mit seiner Kritik gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Ungnade. Netanjahu gehöre aufgrund der Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs im Winter 2008/2009 vor den Internationalen Strafgerichtshof, so Schabas. Doch in dieser Zeit regierte Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert. Später revidierte Schabas seine Aussage.

Während der Auseinandersetzungen im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden.

(knau)
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