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Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln
Ja zur Demo, Nein zu Gewalt

Ja zur Pro-Erdogan-Demo, Nein zu Gewalt
Kundgebung türkischer Nationalisten in Köln (im April) FOTO: dpa, mb lof
Meinung Es wird ein heikler Sonntag für Köln: Mindestens 15.000 Teilnehmer werden zur Pro-Erdogan-Kundgebung erwartet, zeitgleich gibt es Gegenveranstaltungen. Die Großdemo birgt großes Gewaltpotenzial - verbieten sollte man sie trotzdem nicht. Von Detlev Hüwel

Man kann für die Kölner nur hoffen, dass es bei der Vielzahl von Demonstrationen am Sonntag nicht zu Gewalt zwischen Erdogan-Anhängern und -Gegnern kommt. Die Gefahr besteht jedenfalls, denn die Repressionen in der Türkei entfalten ihr Konfliktpotenzial auch bei uns.

Nach den schlimmen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in der Domstadt, als die Einsatzkräfte weitgehend hilflos erschienen, muss man diesmal von der Kölner Polizei erwarten, dass sie für einen möglichen Gewaltausbruch in dieser brisanten Lage gewappnet ist.

Oder sollte man die Großdemo nicht besser gleich verbieten, wie auch von politischer Seite vorgeschlagen wird? Ganz abgesehen davon, dass die rechtlichen Hürden für ein solches Verbot sehr hoch sind - wir tun gut daran, unsere demokratischen Errungenschaften nicht leichtfertig zur Disposition zu stellen. Das Demonstrationsrecht gehört fraglos dazu. Jeder kann öffentlich seine Meinung sagen. Auch das unterscheidet Demokratien wohltuend von Staaten mit diktatorischen Tendenzen. Deshalb ein Ja zur Demo am Sonntag, aber auch eine deutliche Absage an jegliche Art von Gewalt.

Quelle: RP
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