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Foto: AP, AP
Nach gescheitertem Versuch 2004: Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt
Kiew (RPO). Viktor Janukowitsch ist am Donnerstag als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden. Er hatte sich in der Wahl am 7. Februar knapp gegen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko durchgesetzt.
Diese hatte 2004 noch zusammen mit dem bisherigen Präsidenten Viktor Juschtschenko die Proteste gegen die damalige Präsidentenwahl angeführt, nach der Janukowitsch zunächst zum Sieger erklärt worden war. Die Protestbewegung der sogenannten Orangenen Revolution führte schließlich zur Annullierung der Wahl. Aus der Wiederholung ging dann Juschtschenko als Sieger hervor.
Die Ukraine ist auch nach dieser Wahl politisch tief gespalten, zudem steckt das Land in einer wirtschaftlichen Krise, die allen politischen Ambitionen enge Grenzen setzt. Janukowitsch gilt im Gegensatz zum bisherigen, westlich orientierten Juschtschenko als russlandfreundlich. Sein Rückhalt ist die russischsprachige Bevölkerung im Osten des Landes, im Ukrainisch sprechenden Westen verlor er fast jeden Wahlkreis an seine Rivalin Timoschenko.
Und die Ministerpräsidentin zeigte sich weiter kämpferisch, ihr Amt will sie auch nach der Niederlage bei der Präsidentenwahl nicht aufgeben. So droht der Ukraine ein weiterer politischer Machtkampf, nachdem diverse Streitigkeiten das Land schon in den vergangenen Jahren gelähmt und so die Finanzkrise verschärft hatten. Das Parlament war bislang noch nicht einmal in der Lage, einen Haushalt für dieses Jahr zu verabschieden.
Die stellvertretende Leiterin der Partei der Regionen von Janukowitsch, Anna German, erklärte, dieser werde nie mit Timoschenko zusammenarbeiten können. Er werde versuchen, sie noch im Frühling ablösen zu lassen. "Eine Koexistenz von Janukowitsch als Präsident und Timoschenko als Premierministerin ist unmöglich", sagte German der Nachrichtenagentur AP.
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Quelle: apd/top
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