Regierungschef Yoshihiko Noda hat noch kein Datum für Neuwahlen genannt. Foto: dapd, Koji Sasahara
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Wegen Streit mit Opposition Japan droht das Geld auszugehen
Tokio (RPO). Wegen eines Streits mit der japanischen Opposition über den Termin von Neuwahlen droht der Regierung Ende November die Zahlungsunfähigkeit.
Finanzminister Jun Azumi erklärte am Freitag, eine weitere Verzögerung der Ausgabe von Staatsanleihen könne die wirtschaftliche Erholung des Landes gefährden. Die beschlossene Verschiebung von Ausgaben in Höhe von umgerechnet rund 50 Milliarden Euro verschaffe nur begrenzt Luft.
Die Opposition will möglichst früh wählen lassen und macht davon ihre Zustimmung zu einem Staatsanleihen-Gesetz abhängig. Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat zwar rasche Neuwahlen zugesagt, bislang lediglich erklärt, diese sollten "bald" stattfinden.
Trotz des Konflikts rechnen Beobachter damit, dass sich beide Seiten letztendlich auf einen Kompromiss verständigen. Im vergangenen Jahr wurde ein ähnlicher Streit durch den Rücktritt des damaligen Regierungschefs Naoto Kan gelöst.
Quelle: REU
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