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Nato-Generalsekretär
Stoltenberg: Russland stellt keine unmittelbare Gefahr dar

Jens Stoltenberg: Russland stellt keine unmittelbare Gefahr dar
FOTO: afp, JT/MS
Brüssel. Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sich dafür einsetzt, "eine starke und leistungsfähige europäische Säule" innerhalb der Nato zu bilden, schlägt der Generalsekretär des Militärbündnisses in Sachen Russland sanftere Töne an.

Von Russland geht nach Einschätzung von Jens Stoltenberg aktuell keine Gefahr für Bündnispartner aus. "Wird es einen Konflikt mit Russland geben? Wir sehen keine unmittelbare Bedrohung gegen irgendeinen Nato-Alliierten", sagte der Norweger am Montag in Brüssel vor Europaabgeordneten. Ein Grund dafür sei die "glaubwürdige Abschreckung", die das westliche Verteidigungsbündnis sicherstelle.

Vor allem in den Ex-Sowjetrepubliken und Nato-Staaten Lettland, Litauen und Estland ist wegen des Ukrainekonflikts die Sorge vor einer Expansionspolitik Moskaus in Richtung Westen gewachsen. In einer Umfrage im Herbst 2014 sah die Mehrheit der Litauer beispielsweise in Russland eine Bedrohung für ihr Land. Ein Viertel der Befragten befürchtete sogar einen russischen Einmarsch in Litauen.

Unterdessen wollen die Staaten des "Weimarer Dreiecks" - Frankreich, Deutschland und Polen - zu einem Motor für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU werden. Das kommt in einem am Montag formulierten gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zum Ausdruck, den nach den Verteidigungsministern der drei EU-Staaten auch ihre Außenminister noch unterzeichnen wollen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian und der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak vereinbarten in Schwielowsee bei Potsdam unter anderem, sich dafür stark zu machen, dass die sogenannten EU-Battlegroups als erste Kräfte in ein Krisengebiet gehen. Die jeweils mindestens 1500 Soldaten starken EU-Einheiten existieren zwar bereits seit 2007. Sie kamen allerdings aufgrund divergierender außenpolitischer Interessen der Mitgliedstaaten bislang nie zum Einsatz. Außerdem stellten die verschiedenen EU-Staaten Truppen mit sehr unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten zur Verfügung.

"Kein Widerspruch zur Nato"

Von der Leyen betonte: "Unser Vorhaben steht nicht im Widerspruch zur Nato." Es gehe vielmehr darum, "eine starke und leistungsfähige europäische Säule" innerhalb der Nato zu schaffen.

Gemeinsam mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen will sich von der Leyen "in besonderem Maße" für die Umsetzung der Beschlüsse des Nato-Gipfels in Wales engagieren. Diese waren unter dem Eindruck der russischen Annexion der Krim und der Moskauer Außenpolitik der vergangenen Monate getroffen worden. Zu diesen Beschlüssen gehörte vor allem die Bildung einer schnellen Nato-Eingreiftruppe (Speerspitze). "Europa ist heute mehr denn je von Krisen und kriegerischen Auseinandersetzungen umgeben", stellten die Verteidigungsminister fest.

Der Begriff "Weimarer Dreieck" geht auf ein Treffen zwischen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und seinen französischen und polnischen Kollegen, Roland Dumas und Krzyztof Skubiszewski, in Weimar 1991 zurück.

(dpa)
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