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Häftlinge von palästinensischer Wahl ausgeschlossen: Jerusalem: Abbas sagt Wahlkampfauftritt ab
Ramallah (rpo). Mahmud Abbas, palästinensischer Präsidentschaftskandidat, hat einen Wahlkampfauftritt in Jerusalem abgesagt, weil er durch ein massives israelisches Sicherheitsaufgebot einen Imageschaden befürchtet.
Wie aus seinem Wahlkampfteam verlautete, war zum Schutz des PLO-Chefs vor jüdischen Extremisten ein massives israelisches Sicherheitsaufgebot vorgesehen, was Abbas als schädlich für sein Image in den eigenen Reihen betrachte. Anstelle der Jerusalemer Altstadt wird Abbas nun den palästinensischen Ort Beir Naballah am Stadtrand besuchen.
Der Oberste Gerichtshof in Jerusalem bestätigte unterdessen, dass die rund 7.000 in Israel inhaftierten Palästinenser von der Wahl ausgeschlossen sind. Das Gericht wies einen Antrag der Autonomiebehörde auf Zulassung der Häftlinge zur Wahl ab, wie am Donnerstagabend aus Justizkreisen verlautete. Die Palästinenser hatten geltend gemacht, dass weder die israelischen noch die palästinensischen Gesetze Gefangenen die Teilnahme an Wahlen verweigere. Israelische Häftlinge dürfen in Israel wählen.
Die palästinensische Bevölkerung stimmt am kommenden Sonntag über die Nachfolge ihres im November verstorbenen Präsidenten Jassir Arafat ab. Umfragen prognostizieren Abbas, der Arafat bereits als Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) nachfolgte, einen deutlichen Wahlsieg vor seinem wichtigsten Herausforderer Mustafa Barghuti.
Quelle: ap
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