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Aus der Regierung Prodi: Jetzt hofft Berlusconi aufs Comeback
Düsseldorf (RPO). Die italienische Mitte-links-Regierung von Romano Prodi ist gescheitert. Jetzt hofft Silvio Berlusconi auf die Rückkehr an die Schalthebel der Macht. Umfragen zufolge hätte der umstrittene Medienmogul bei Neuwahlen beste Chancen. Aber Staatspräsident Giorgio Napolitano zeigt sich zurückhaltend. Vielen wäre es lieber, zunächst das Wahlrecht umzukrempeln.
Die Entscheidung über Italiens politische Zukunft liegt nun bei Staatschef Napolitano, bei dem Prodi nach der verlorenen Senatsabstimmung am Donnerstag Abend umgehend seinen Rücktritt einreichte. Er will sich zunächst mit allen Parteien beraten. Am Freitagnachmittag steht ein Termin mit dem Senatsvorsitzenden Franco Marini und dem Chef des Abgeordnetenhauses, Fausto Bertinotti, an. Mit einer Entscheidung wird Mitte kommender Woche gerettet.
Quo vadis, Italien?
Zwei Optionen sind im Moment denkbar. Die erste heißt Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Die Konservativen würden eine solche Entscheidung begrüßen, hätten sie doch gute Aussichten auf eine Rückkehr auf den Regierungssessel. Die zweite Option heißt Übergangsregierung. Napolitano würde in diesem Falle einen Mann oder eine Frau seines Vertrauens mit deren Bildung beauftragen.
Die Aufgabe dieser Übergangsregierung wäre klar: Eine grundlegende Reform des umstrittenen Wahlrechts. Derzeit gibt es in Italien ein Verhältniswahlrecht. Einschränkungen für den Einzug ins Parlament wie etwa die deutsche Fünf-Prozenthürde gibt es keine. Folge ist eine zersplitterte Parteienlandschaft mit vielen kleinen bis winzigen Gruppierungen.
Warnendes Beispiel
Wohin das führen kann zeigt eindrücklich der Fall der Regierung Prodi. Sein Bündnis besteht aus nicht weniger als zwölf Parteien. Im Senat verfügte er jedoch trotzdem nur über eine Zwei-Stimmen-Mehrheit. Auslöser für den Sturz: Der Rückzug der kleinen christdemokratischen Udeur. Drei Senatoren kamen dem Bündnis dadurch abhanden, die Mehrheit im Senat ging verloren.
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Ob es nun zu einer Übergangsregierung kommt ist offen. Zuletzt hatte Präsident Napolitano sich wiederholt gegen einen erneuten Urnengang nach dem derzeitigem Wahlrecht ausgesprochen. Ähnlich wertet die Dinge der linksgerichtete Bürgermeister von Rom, Walter Veltroni. Er warnt ausdrücklich vor vorgezogenen Neuwahlen. Diese könnten das Land in eine "dramatische Lage" bringen. Veltroni hatte einst gemeinsam mit Prodi zwei Mitte-Links-Parteien zur Demokratischen Partei zusammengeschlossen.
Eklat im Senat
Eine Übergangsregierung lehnen die konservativen Parteien jedoch grundsätzlich ab. Sie drängen mit aller Macht auf Neuwahlen. "Wir gehen auf Wahlen zu - das ist eine große Freude", verkündete Gianfranco Fini, Chef der postfaschistischen Nationalen Allianz, nach dem Votum. "Jetzt muss gewählt werden", forderte auch Prodis Vorgänger Silvio Berlusconi. Jüngste Umfragen sehen die Zustimmung der Wähler mit rund zwölf Prozent Vorsprung im rechten Parteienspektrum.
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Die rechte Opposition um Silvio Berlusconi feierten Prodis Niederlage wie einen Sieg. Nur 156 Senatoren sprachen ihm das Vertrauen aus, 161 stimmten gegen ihn. Im Senat gab es nach der Abstimmung nicht nur kräftigen Applaus. Mit einer schäumenden Sektflasche sorgten feiernde Abgeordnete für einen Eklat.
Nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses spielten sich tumultartige Szenen ab. Abgeordnete der Opposition ließen eine Sektflasche überschäumen und spritzen wild damit herum. "Wir sind hier doch nicht in der Kneipe", rüffelte der Senatsvorsitzende die Senatoren.
Die wilden Szenen der Sekt-Tumulte in Italiens Senat zeigt unsere Fotostrecke.
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