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Wikileaks-Gründer
Assange darf in Ecuadors Botschaft bleiben

Julian Assange darf weiter in ecuadorianischer Botschaft bleiben
Wikileaks-Gründer Julian Assange (Archivbild). FOTO: dpa
Quito/London. Seit fünf Jahren lebt Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Mit Ecuadors neuem Präsidenten Lenín Moreno wird der Ton schärfer. Assange bekommt aber weiter Asyl.

"Herr Assange ist ein Hacker. Das ist etwas, was wir ablehnen und was besonders ich persönlich ablehne", sagte Moreno. Er versicherte zugleich, dass sein Land dem Australier weiterhin Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London bieten werde.

Der seit vergangener Woche amtierende Moreno von der linksnationalistischen Regierungsallianz País nimmt gegenüber Assange eine kritischere Haltung ein als sein Vorgänger Rafael Correa. Während des Präsidentschaftswahlkampfs hatte Moreno den Wikileaks-Gründer vor einer Einmischung in die Politik des südamerikanischen Landes gewarnt.

Nun sagte Moreno, dass er die Lage respektiere, in der sich Assange befinde. Die britische Regierung wolle ihm offensichtlich "kein sicheres Geleit" gewähren. Das bedeute, dass Assange weiter in der ecuadorianischen Botschaft leben könne.

Europäischer Haftbefehl ist hinfällig

Assange lebt seit Juni 2012 in Ecuadors Londoner Botschaft. Er befürchtete, an Schweden und von dort aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft stellte allerdings diesen Monat ihre seit rund sieben Jahren laufenden Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegen Assange ein.

Damit ist auch der europäische Haftbefehl gegen Assange hinfällig, der ihn zur Flucht in die ecuadorianische Botschaft veranlasst hatte. Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen und sich so nach britischem Recht zumindest eines geringfügigeren Vergehens schuldig gemacht habe.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich.

(oko/AFP)
 
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