Kampf gegen den IS-Terror Francois Hollande sucht nach Verbündeten
Paris · In einer Reihe von Gesprächen sucht der französische Präsident Hollande diese Woche nach Verbündeten im Kampf gegen den Islamischen Staat. Er strebt ein "einziges Bündnis" an, zu dem auch Russland gehören könnte.
Die Woche von François Hollande begann am Montagmorgen mit rosa Rosen vor dem Bataclan. Der französische Präsident hatte den britischen Premierminister David Cameron zu dem Pariser Konzertsaal mitgenommen, um der Opfer der Attentate vom 13. November zu gedenken. Das mit einer Plane halb verdeckte Gebäude sollte Cameron wohl zeigen, wie wichtig es ist, schnell auch in Syrien den Islamischen Staat zu bekämpfen, der sich zu den Anschlägen von Paris bekannte. Dabei steht der Brite schon längst auf der Seite Hollandes, muss aber noch vom Parlament grünes Licht für einen Militäreinsatz bekommen. "Ich unterstütze entschieden die von Präsident Hollande begonnene Aktion, den IS in Syrien anzugreifen", sagte Cameron im Elysée. "Ich bin überzeugt, dass Großbritannien dasselbe tun muss."
Vor gut zwei Jahren, als Hollande schon einmal zum Einsatz in Syrien bereit war, hatte das Unterhaus mit seinem Nein eine Beteiligung Großbritanniens blockiert. Nachdem damals auch die USA einen Rückzieher machten, musste Frankreich aus Mangel an Verbündeten auf die Angriffe verzichten, die sich nach dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Armee von Machthaber Baschar al-Assad richten sollten. Assad ist in Syrien allerdings inzwischen nicht mehr Frankreichs Feind Nummer eins. Der heißt jetzt Islamischer Staat und Hollande ist diese Woche dabei, eine internationale Front gegen die Extremisten zu schmieden. Dicht auf dicht folgen im Terminkalender des Präsidenten Treffen mit US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel und den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi.
Auch Gespräche mit Putin in Moskau
Ein "großes und einziges Bündnis" solle es geben, hatte der Staatschef in seiner Rede vor beiden Parlamentskammern vor einer Woche gefordert. Das heißt, dass auch Russland dazugehören soll - eine Annäherung, die Hollande noch Wochen vor dem Anschlag abgelehnt hatte. "Putin ist nicht unser Verbündeter" hatte der Präsident Anfang Oktober in einem Fernsehinterview gesagt. Doch die Anschläge von Paris haben den Sozialisten zu einer Kehrtwende bewogen, die ihn am Donnerstag auch zu Gesprächen nach Moskau führen wird. Putin, ein traditioneller Verbündeter Assads, hatte sich im Vorfeld des Besuchs bemüht, ein Zeichen des guten Willens zu setzen. So forderte er den russischen UN-Botschafter am Freitag persönlich auf, für die von Frankreich eingebrachte Resolution zu stimmen, die alle nötigen Maßnahmen im Kampf gegen den IS erlaubt.
Allerdings will Russland einen zweiten Text einbringen, der Assad ausdrücklich der Anti-IS-Koalition zurechnet — eine Formulierung, der weder Frankreich noch die USA zustimmen dürften. "Eine Zusammenarbeit mit Russland könnte ein gefährlicher Fehltritt für die USA sein", warnte die "Washington Post" vergangene Woche.
Auch von den anderen europäischen Ländern wird Hollande Solidarität einfordern. Die Bundesregierung warte auf Anfragen aus Paris, sagte Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, der selbst eine Entlastung Frankreichs in Mali ins Gespräch brachte. Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte ein solches Szenario nach den Anschlägen entworfen: "Im Rahmen einer Verstärkung des Kampfes gegen den IS könnten wir zu gegebener Zeit unsere Präsenz an einem der anderen beiden Schauplätze, im Sahel oder Zentralafrika, verringern müssen. "
In Mali griff Frankreich auf Bitten der Regierung im Januar 2013 ein, um den Vormarsch der Islamisten auf die Hauptstadt Bamako zu stoppen. Wie wichtig der Einsatz in dem westafrikanischen Land ist, zeigte sich erst am Freitag, als Islamisten bei einer Geiselnahme in einem Hotel in Bamako mehr als 20 Menschen töteten.
