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Katalonien
Puigdemont hat Rajoys Botschaft verstanden

Katalonien: Carles Puigdemont hat Mariano Rajoys Botschaft verstanden
Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont unterzeichnet in Barcelona ein als Unabhängigkeitserklärung bezeichnetes Dokument. FOTO: dpa, zeus hjb
Madrid/Barcelona. Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont hat sich über die Reaktion aus Madrid auf das Aussetzen der Unabhängigkeitserklärung seiner Region beklagt. "Wir fordern Dialog und als Antwort wird der Artikel 155 auf den Tisch gelegt", twitterte Puigdemont. Diese Botschaft habe er verstanden.

Der Verfassungsartikel 155 erlaubt es der spanischen Zentralregierung, die Kontrolle über einzelne Regionen zu übernehmen, wenn diese sich nicht an ihre gesetzlichen Verpflichtungen halten.

Puigdemont hatte am Dienstag in seiner Rede vor dem Parlament in Barcelona gesagt, das Ergebnis des vom Verfassungsgericht verbotenen Referendums vom 1. Oktober berechtige seine Regierung, die Unabhängigkeit Kataloniens zu erklären. Die tatsächliche Ausrufung der Unabhängigkeit werde er aber zunächst aussetzen und einen Dialog führen.

Ministerpräsident Mariano Rajoy betrachtet das Referendum als illegal und brachte am Mittwoch den Artikel 155 ins Spiel, indem er Puigdemont aufforderte, zu erklären, ob sich Katalonien für unabhängig erklärt hat oder nicht. Dies solle bis Anfang kommender Woche geschehen. Die Opposition in Madrid erklärte zudem, Rajoy sei bereit, über Verfassungsänderungen zu verhandeln.

Puigdemonts Stellvertreter Oriol Junqueras kritisierte, Katalonien und die internationale Gemeinschaft wollten einen ernsthaften Dialog und keine Konfrontation oder neue Drohungen.

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(csr/ap)
 
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