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UN-Sicherheitsrat nicht einig über Resolution: Kein Durchbruch bei Beratungen über Syrien
New York (RPO). Der UN-Sicherheitsrat hat sich auch in einer dritten Sitzung in Folge nicht über eine Resolution verständigt, mit der ein Ende des Blutvergießens in Syrien erreicht werden soll. UN-Botschafter teilten am Donnerstag mit, sie stimmten sich nun mit ihren Regierungen über einen neuen Entwurf ab.
Der britische Botschafter Mark Lyall Grant sagte, die neue Version solle "so schnell wie möglich" in eine Form gebracht werden, die zur Abstimmung gestellt werden könne. Lyall Grant und sein französischer Kollege Gerard Araud hatten sich vor den Beratungen zuversichtlich gezeigt, dass ein wegen der russischen Blockadehaltung abgeschwächter Resolutionsentwurf durchgehen könnte.
Moskau hat erklärt, jede Resolution mit einer direkten Rücktrittsforderung an den syrischen Präsidenten Baschar Assad an seinem Veto scheitern zu lassen. Diese Forderung war deshalb aus dem Text gestrichen worden, der nun dennoch verworfen wurde.
In diesem Entwurf wurde nach wie vor Unterstützung für eine Entscheidung der Arabischen Liga vom 22. Januar bekundet, "einen politischen Übergang zu fördern, der zu einem demokratischen, pluralen politischen System führt".
Neben der ausdrücklichen Forderung, Assad solle bis zur Bildung einer neuen Regierung die Macht an seinen Stellvertreter abgeben, wurden auch Forderungen nach einer neuen Regierung der nationalen Einheit und nach transparenten, freien Wahlen herausgenommen.
US-Botschafterin Susan Rice hatte sich vor den Beratungen weniger optimistisch gezeigt. Ihr russischer Kollege Witali Tschurkin äußerte sich nicht zu dem neuen Entwurf.
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Quelle: APD
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