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Kuwait
Emir löst Parlament auf und ordnet Neuwahlen an

Kuwait-Stadt. S´abah al-Ahmed, der Emir von Kuwait, hat das Parlament des Golfstaates ohne Angabe konkreter Gründe aufgelöst.

In Anbetracht der Umstände in der Region und der Erfordernisse durch Herausforderungen im Sicherheitsbereich sei es notwendig, der Bevölkerung die Entscheidung über seine Vertreter zu überlassen, hieß es in dem königlichen Dekret, aus dem die staatliche Nachrichtenagentur Kuna zitierte, etwas kryptisch.

Neben spezifischen Gründen wurde zunächst auch kein neues Datum für Neuwahlen genannt. Laut Verfassung muss aber innerhalb von zwei Monaten abgestimmt werden. Es wäre die erste Parlamentswahl nach 2013. Die Abgeordneten haben in Kuwait allerdings nicht besonders viel zu sagen: Die Macht in dem Land geht vom Emir aus, der auch die Regierung bestimmt.

In den vergangenen Monaten nahmen Sicherheitskräfte eine Reihe von Menschen mit angeblichen Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat in dem Land fest. Außerdem spürt das ölproduzierende Land die Auswirkungen des Preisverfalls beim Rohöl massiv.

(dpa)
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