| 18.53 Uhr

Bundeskanzlerin in Lettland
Angela Merkels Kurzbesuch nahe der Spannungszone

Lettland: Angela Merkels Kurzbesuch nahe der Spannungszone
Bei Angela Merkels Besuch in Lettland am Montag standen die Furcht der Balten vor Russland und Signale der Nato-Solidarität mit ihren Mitgliedern in Ostmitteleuropa im Zentrum. FOTO: dpa, vk jak
Riga. Kurz vor dem Nato-Gipfel besucht die Kanzlerin Lettland. Die baltischen Bündnispartner verfolgen die Spannungen mit Russland mit besonderer Sorge - und verknüpfen damit Erwartungen auch an Berlin.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Baltikum reist, geht es immer irgendwie auch um Russland. Beim EU-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius Ende November war ein geplantes EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine auf Druck Moskaus vorerst geplatzt und die scharfe Konfrontation mit Russland nahm ihren Anfang. Bei Merkels Besuch in Lettland am Montag standen die Furcht der Balten vor Russland und Signale der Nato-Solidarität mit ihren Mitgliedern in Ostmitteleuropa im Zentrum.

Dies sei die Stunde zu betonen, dass die Beistandspflicht in der Nato nicht nur auf dem Papier stehe, versichert Merkel. Das Bündnis müsse jetzt alle Voraussetzungen dafür schaffen, damit im Ernstfall schnell reagiert werden könne. "Das ist unsere Pflicht, und dieser Pflicht werden wir nachkommen." Doch nicht allen Rufen aus dem akut besorgten Osten des Bündnisses will sich die Kanzlerin anschließen.

Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma legt der Besucherin noch einmal den Wunsch nach einer "Langzeitmilitärpräsenz" der Nato in der Region ans Herz. Merkel macht aber deutlich, dass sie darunter mit Rücksicht auf Nato-Zusagen an Russland "im Moment" keine dauerhaften Kampftruppen-Stützpunkte verstehen will.

Sechs Kampfjets verstärken Luftraumüberwachung im Baltikum

Auch unterhalb dieser Schwelle gebe es aber Spielräume über das hinaus, was die Nato bisher tue - nicht nur eine stärkere Präsenz des Bündnisses mit Manövern. Zugesagt hat Deutschland schon, dass bald sechs Kampfjets die Luftraumüberwachung im Baltikum verstärken.

In den drei früheren Sowjetrepubliken hat der Ukrainekonflikt alte Bedrohungsängste geweckt. Wie ihre Nachbarn verfolgen viele Letten die Entwicklung mit Nervosität. Angesichts der eskalierenden Krise im Osten der Ukraine ist man in Riga in Sorge, der Kreml könnte das erprobte Modell einer schleichenden Destabilisierung erneut anwenden.

Die Furcht kommt nicht von ungefähr: Bis heute hat mehr als ein Viertel der Bevölkerung in Lettland russische Wurzeln. Wiederholt hat Moskau angebliche Diskriminierungen der Minderheit kritisiert.
Womöglich könnte der Kreml ein weiteres Mal unter dem Vorwand eingreifen, seine Landsleute im Ausland schützen zu müssen.

Trotz Provokationen pro-russischer Aktivisten glauben aber nur wenige Letten, dass die russischstämmige Bevölkerung die Uhr zurückdrehen will. Anders als auf der Krim zeigte die Minderheit wenig Interesse an "Schutz" oder gar "Befreiung" durch die Großmacht Russland. Denn auf den höheren Lebensstandard und andere Vorteile, die Lettland nach zehn Jahren als EU-Mitglied bietet, will kaum jemand verzichten.

Es gehört zu den deutschen Zielen, die drei baltischen Mitglieder beim weiteren EU-Vorgehen im Boot zu halten. Auch bei Sanktionen gegen Russland liegt Merkel viel daran, dass die Europäer "von Lissabon bis Riga" zusammenbleiben. Dabei ist Russland für Lettland weiterhin ein nicht zu unterschätzender Absatzmarkt. Umgekehrt besteht eine sehr hohe Abhängigkeit von russischem Gas, im Finanzsektor sind viele russische Akteure präsent.

Dennoch betont Regierungschefin Straujuma Seite an Seite mit Merkel, es sei unumgänglich, dass die EU mit Sanktionen reagiere: "Wir müssen ein klares Antwortsignal senden." Für ihre Forderungen können die baltischen Staaten bald auf großer Bühne noch einmal werben.
Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel trifft US-Präsident Barack Obama seine drei Amtskollegen in Estland.

(dpa)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Lettland: Angela Merkels Kurzbesuch nahe der Spannungszone


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.