Rebelo de Sousa Portugal hat einen neuen Präsidenten

Lissabon · Die linke Regierung Portugals bekommt ein konservatives Gegengewicht: Der neue Präsident heißt Marcelo Rebelo de Sousa. Der Jura-Professor versteht sich vor allem als Brückenbauer.

 Juraprofessor, TV-Kommentator, Präsident: Marcelo Rebelo de Sousa.

Juraprofessor, TV-Kommentator, Präsident: Marcelo Rebelo de Sousa.

Foto: ap

Der konservative Politikveteran Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentschaftswahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden. Nach Auszählung fast aller Stimmen errang der 67-Jährige am Sonntag gut 52 Prozent, eine zweite Wahlrunde ist demnach nicht erforderlich. Der portugiesische Präsident hat überwiegend repräsentative Funktionen, kann allerdings im Krisenfall das Parlament auflösen.

Rebelo de Sousa versprach am Abend, die "nationale Einheit" in dem "gespaltenen" Land wiederherzustellen. "Ein Land wie unseres, das aus einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise kommt, kann sich nicht den Luxus erlauben, seine Energie zu verschwenden", sagte der Juraprofessor und TV-Kommentator vor mehreren hundert Anhängern in der juristischen Fakultät der Lissabonner Universität.

Er versicherte, ein "freier und unabhängiger" Präsident zu sein, dessen Engagement keiner Partei, sondern ausschließlich "allen Portugiesen" gelte. Rebelo de Sousa war als klarer Favorit ins Rennen gegangen. Bei seinem Wahlkampf setzte er nicht auf Plakate und Programme, sondern auf den direkten Kontakt mit den Bürgern.

Einer der ersten Gratulanten war der ehemalige Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. Dieser Sieg in der ersten Runde verleihe Rebelo de Sousa eine besondere Autorität, erklärte er. Passos Coelhos rechtskonservative Allianz war bei den Wahlen vom 4. Oktober zwar stärkste Kraft geworden, hatte aber keine Mehrheit im Parlament erobern können.

Bei der Präsidentenwahl gebe es keine Verlierer, betonte der Sieger, früher Chef der portugiesischen Sozialdemokraten. "Wir sind alle ein Land." Rebelo de Sousas aussichtsreichster Rivale, Antonio Sampaio da Novoa, war weit abgeschlagen hinter dem Juristen gelandet. Laut den Teilergebnissen bekam der unabhängige Linkspolitiker weniger als 23 Prozent der Stimmen.

Marisa Matias, Kandidatin des Linksblocks, welcher der griechischen Syriza-Partei nahe steht, schnitt mit zehn Prozent der Stimmen überraschend gut ab. Die ehemalige sozialistische Gesundheitsministerin Maria de Belem Roseira errang gut vier Prozent der Stimmen, der Kommunist Edgar Silva knapp vier Prozent.

Die Wahlbeteiligung in dem 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011. Der bisherige konservative Amtsinhaber, der 76-jährige Anibal Cavaco Silva, durfte nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht mehr antreten.

Der neue Präsident soll am 9. März vereidigt werden. Das Parlament dürfte er frühestens im April - sechs Monate nach der Wahl im Oktober - auflösen. In dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung unter Leitung von Antonio Costa im Amt, die die Sparvorgaben der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.

Rebelo de Sousa hatte vorab versprochen, im Falle eines Wahlsiegs alles zu tun, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen.

(gol/AFP)
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