EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert Twitter-Blockade in Türkei
Berlin · Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), sieht in der Twitter-Sperrung in der Türkei eine Belastung für die EU-Beitrittsgespräche. "Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind nicht verhandelbar. Sie sind das Fundament der EU."
2014: So reagieren Twitter-User auf Erdogans Sperre
Das sagte Schulz der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). "Jedes Land, das der EU beitreten will, muss beides garantieren. Hier gibt es keine Kompromisse." Schulz weiter: "Wir haben leider in den vergangenen Monaten in einigen Bereichen Rückschritte in der Türkei zur Kenntnis nehmen müssen. Die Abschaltung von Twitter gehört dazu."
Zehn Tage vor der Kommunalwahl hatte die türkische Regierung den Kurznachrichtendienst Twitter blockieren lassen. Die Sperre des als Enthüllungsplattform genutzten Dienstes trat in der Nacht zum Freitag in Kraft - wenige Stunden nachdem Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seine Drohungen gegen soziale Medien drastisch verschärft hatte. Erdogan ist durch eine Reihe von Korruptionsvorwürfen unter Druck geraten.
Unter dem Hashtag #twitterisblockedinturkey kursieren via Twitter seit dem frühen Freitag unzählige Fotos und Karikaturen, die das Twitter-Verbot und Erdogans Vorgehen mit Spott versehen. So wird der hellblaue Twitter-Vogel zum "Twitler", in Anlehnung an Adolf Hitler mit Nazi-Binde am Arm und Schnurrbart auf dem Schnabel
