| 07.29 Uhr

Irak
Kurdenpräsident Massud Barsani tritt zurück

Massud Barsani - Kurdenpräsident tritt zurück
Massud Barsani will am 1. November sein Amt aufgeben. FOTO: dpa, owe lof hjb
Düsseldorf. Nach dem Rückschlag im Kampf um einen unabhängigen Kurdenstaat will sich der Präsident der irakischen Minderheit Medienberichten zufolge zurückziehen. Als "Kämpfer" wolle er seiner "Nation" aber weiter dienen. 

Massud Barsani werde nach Ablauf seines Mandats am 1. November vom höchsten Posten der Autonomieregion im Nordirak abtreten und keine Verlängerung seiner Amtszeit anstreben. Er selbst werde der "Nation" als Peschmerga-Kämpfer erhalten bleiben.

Das geht aus einem Brief des Kurden-Präsidenten hervor, der am Sonntag im Regionalparlament in Erbil verlesen wurde und über den unter anderem die kurdische Nachrichtenseite "Rudaw" berichtete. Das Ausscheiden Barsanis wurde noch nicht offiziell bestätigt.

Barsani hatte sich mit dem Abhalten eines Unabhängigkeitsreferendums der irakischen Kurden Ende September verkalkuliert. Zwar stimmte eine überwältigende Mehrheit von mehr als 92 Prozent für eine Abspaltung der Kurdengebiete vom Irak. Die Zentralregierung in Bagdad, die das Votum ablehnt und eine Annullierung seines Ergebnisses fordert, griff in der Folge aber mit harter Hand gegen Erbil durch.

Kampfloser Rückzug

Die irakische Armee und verbündete Schiitenmilizen rückten in Gebiete vor, die die Kurden vor rund drei Jahren unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Dabei handelt es sich um Regionen, auf die sowohl die Zentralregierung als auch die Kurden Anspruch erheben, darunter die ölreiche Provinz Kirkuk. Die kurdischen Peschmerga-Kämpfer zogen sich aus vielen Gebieten kampflos zurück. Es gab bis zuletzt aber stellenweise immer wieder Gefechte.

Die geheime Sitzung des Parlaments am Sonntag wurde "Rudaw" zufolge zwischenzeitlich sogar unterbrochen, weil die Spannungen zwischen den Fraktionen bei der Diskussion über die künftige Machtverteilung überhand nahmen. Barsani hatte in seinem Brief geschrieben, das Parlament solle sich um die Machtübergabe kümmern und kein politisches Vakuum zulassen.

Gestörtes Verhältnis zum Ministerpräsidenten

Der Rückzug Barsanis könnte den Konflikt entspannen, da sein Verhältnis mit der Zentralregierung von Ministerpräsident Haidar al-Abadi schwer gestört ist. Bereits am Samstag hatten sich Delegationen aus Bagdad und Erbil getroffen, um Streitpunkte über Verhandlungen auszuräumen. So will die irakische Armee die Kontrolle über die Außengrenzen auch im Norden des Landes übernehmen.

Barsanis achtjährige Amtszeit hätte eigentlich schon 2013 enden müssen. Doch auch nach einer zweijährigen Verlängerung durch das Parlament blieb er im Amt. Begründet wurde das mit dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die bis vor wenigen Monaten weite Teile auch im Norden des Irak kontrollierte. Zuletzt waren die für den 1. November angekündigten Präsidentschaftswahlen in irakisch-Kurdistan um acht Monate verschoben worden.

Die Kurden genießen im Nordirak weitgehende Autonomierechte. Sie sind wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Deutschland und andere Staaten unterstützen die Kurden mit Waffen. Sie bilden außerdem Peschmerga-Kämpfer aus.

(csi/dpa)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Massud Barsani - Kurdenpräsident tritt zurück


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.