Nach jahrzehntelangem Streit Mazedonien stimmt für Umbenennung in Nordmazedonien
Skopje · Das Parlament erreicht die nötige Mehrheit hauchdünn. Damit hat die Lösung des Namensstreits die vorletzte Hürde genommen. Die Zustimmung des griechischen Parlaments steht aber noch aus.
Das mazedonische Parlament hat am Freitag einer Umbenennung des Landes in Nordmazedonien zugestimmt. Damit erfüllt Mazedonien seinen Teil einer Vereinbarung mit Griechenland, die einen jahrzehntelangen Namensstreit zwischen den beiden Ländern beenden und den Weg Mazedoniens in die EU und die Nato ebnen soll. Das griechische Parlament muss der Vereinbarung noch zustimmen.
Für die Annahme der Verfassungsänderung war eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 80 der 120 Abgeordneten im Parlament von Skopje nötig. Die Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev war dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen. Für die Änderung stimmten alle 81 anwesenden Abgeordneten. Die anderen 39 blieben der Abstimmung fern.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Mittwoch erklärt, er strebe trotz starken Widerstands innerhalb seiner Regierungskoalition eine Ratifizierung der Vereinbarung im Parlament von Athen noch im Januar an. Sollte sein Koalitionspartner, die rechtsgerichteten Unabhängigen Griechen, im Streit um das Abkommen abspringen, werde er noch vor einer Abstimmung die Vertrauensfrage stellen.
Bundesaußenminister Heiko Maas sprach nach der Abstimmung in Skopje in einer Erklärung von einem Beispiel dafür, „dass beharrliche Sacharbeit, Durchhaltevermögen und politischer Mut in der Diplomatie zum Erfolg führen“. Dies sende ein „ermutigendes Signal in die gesamte Region“.
