Sturmgewehre und Pistolen Bundeswehr-Waffen landen auf dem Schwarzmarkt im Irak
Hamburg · Sturmgewehre und Pistolen von der Bundeswehr, eigentlich von der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak geliefert, werden Medienberichten zufolge inzwischen auf Waffenmärkten im Nordirak angeboten.
In den Städten Erbil und Suleymanniya fanden die Reporter von NDR und WDR mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und eine Pistole des Typs P1 mit der eingravierten Abkürzung "Bw" für Bundeswehr. Offenbar, so die Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold erhalten haben.
Sturmgewehre vom Typ G3, Baujahr 1986, werden auf den Märkten zu einem Preis von 1450 bis 1800 US-Dollar angeboten. Die Pistole P1 des deutschen Herstellers Walther lag im Schaufenster eines Waffengeschäftes in Suleymanniya aus — sie wurde für 1200 US-Dollar angeboten und war noch in einem Karton mit deutscher Beschriftung originalverpackt.
Der Bundestagsabgeordnete und Waffenexperte Jan van Aken (Die Linke) forderte die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, weitere Waffenlieferungen sofort zu stoppen und den Sachverhalt aufzuklären: "Ich will wissen, wie viele deutsche Waffen schon auf dem Schwarzmarkt gelandet sind", sagte er.
2014 hatte die Bundesregierung begonnen, kurdische Peschmerga im Nordirak unter anderem mit Sturmgewehren, Maschinengewehren und Panzerabwehrraketen auszurüsten, um sie im Kampf gegen den selbsternannten Islamischen Staat zu unterstützen. Zudem wurden Bundeswehrsoldaten in den Nordirak entsandt, um die Peschmerga zu trainieren. Aktuell plant die Bundesregierung weitere Lieferungen von Waffen an die kurdischen Streitkräfte.
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, die Regierung der Region Kurdistan-Irak stehe in der Verantwortung. Sie habe sich zu einer "korrekten Nachweisführung der übergebenen Waffen verpflichtet" sowie dazu, das gelieferte Material im Einklang mit dem Völkerrecht einzusetzen. Eine Nachverfolgung einzelner Waffen durch deutsche Kräfte sei weder beabsichtigt noch möglich, so das Ministerium.
Anmerkung der Redaktion: Nach Veröffentlichung der Recherchen durch NDR und WDR gab es öffentliche Diskussionen darüber, inwiefern einige Aussagen im Beitrag tatsächlich durch die Fakten gedeckt sind - konkret: Ob die Waffen tatsächlich aus den Lieferungen an die Peschmerga stammen, und ob sie wirklich wegen ausbleibenden Solds verkauft wurden. Beiträge zu dieser Diskussion sind u.a. bei welt.de sowie beim Journalisten Enno Lenze nachzulesen.
