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Trotz Kaukasus-Krieges: Merkel setzt sich für Nato-Beitritt Georgiens ein
Tiflis (RPO). Kanzlerin Angela Merkel will Georgien in die Nato holen. Nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili bekräftigte sie dieses Vorhaben erneut. Der Krieg im Kaukasus habe an dieser Lage nichts geändert, so Merkel.
Nach einer Unterredung mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili am Sonntag in der Hauptstadt Tiflis erklärte Merkel: "Georgien wird Mitglied der NATO werden." Georgien als freies und unabhängiges Land könne "gemeinsam mit den Mitgliedern der NATO entscheiden, wann und wie es aufgenommen wird".
Sie verteidigte jedoch die NATO-Beschlüsse auf dem Gipfel des Bündnisses von Bukarest im Frühjahr, wonach Georgien wie die Ukraine noch nicht in das entsprechende Vorbereitungsprogramm aufgenommen wurden. Sie räumte ein, dass es in dieser Frage einen Dissens gegeben habe. US-Präsident George W. Bush hatte sich für eine Aufnahme beider ehemaliger Sowjetrepubliken ausgesprochen.
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Im November werde es eine erste Begutachtung der Situation geben. "Wir sind auf einem guten Weg," erklärte die Kanzlerin.
Zudem betonte sie die territoriale Integrität des souveränen Staates. Mit dem Kurzbesuch in der georgischen Hauptstadt rundete die Kanzlerin eine Vermittlermission ab, die am Freitag mit einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwew in Sotschi begonnen hatte.
Saakaschwili sagte, sein Land werde keine Konfliktlösung akzeptieren, in der die Ergebnisse ethnischer Säuberungen legalisiert würden. Russland habe den militärischen Konflikt durch systematischen Truppenaufbau über Monate hinweg vorbereitet.
Zügiger Abzug
Der zügige Abzug russischer Truppen ist laut Merkel jetzt vorrangig, nachdem beide Konfliktparteien den Sechs-Punkte-Plan der EU unterzeichnet hätten, der zu einem verhandelten Waffenstillstand führen soll. Der Abzug sei nunmehr eine Sache von Tagen, nicht von Wochen. Die von Medwedew geleistete Unterschrift unter dem Plan bedeute, dass ein weiterer Aufschub nicht geduldet werden könne. Dies werde Moskau in den nächsten Tagen mitgeteilt. "Der Abzug russischer Truppen ist jetzt vordringlich."
Als nächsten Schritt nannte sie die Entsendung von Friedenstruppen und unabhängigen Beobachtern in die Region. Die Bundesregierung habe mehrfach deutlich gemacht, dass Deutschland dazu einen Beitrag leisten wolle. Dies müsse aber noch verhandelt werden.
Saakaschwili machte deutlich, dass sich Russland als Konfliktpartei nicht an der Entsendung von Friedenstruppen beteiligen könne. Nicht akzeptabel sei es auch, Sicherheitszonen dazu zu benutzen, dass Flüchtlinge nicht in ihre Dörfer zurückkehren könnten. Mit dem Ausbruch der Gewalt sei die wirtschaftliche Infrastruktur Georgiens systematisch zerstört worden.
Einrichtung von Sicherheitszonen
Die Einrichtung von Sicherheitszonen zwischen dem abtrünnigen Südossetien und dem georgischen Kernland könne nur ein Zwischenschritt zur Etablierung eines Waffenstillstands sei, erklärte auch Merkel.
Die Kanzlerin sagte Georgien in diesem Zusammenhang humanitäre Hilfe sowie Hilfe beim Wiederaufbau - auch beim Wiederaufbau militärischer Anlagen - zu. Darüber könne beim NATO-Rat in Brüssel am Dienstag schon gesprochen werden.
Zunächst gehe es aber um die rasche Umsetzung der Punkte, über die Einigkeit herrsche. Sie lehnte es ab, sich derzeit mit der Entstehungsgeschichte des Konflikts aufzuhalten.
Merkel hielt sich am Sonntag nur wenige Stunden in Tiflis auf. Am Abend wurde sie bereits in Berlin zurück erwartet.
Quelle: afp
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